Donnerstag, 15. April 2010

Drei Videos!!!

The Story of Stuff: Film über unseren übermäßigen Konsum

Story of Stuff - German from UTOPIA AG on Vimeo.


The Story of Bottled Water: Film über die übermäßige Produktion von Plastikwasserflaschen (Englisch)




The Story of Cape and Trade: Ein Film über den falschen Weg des CO2 Handels:

The Story of Cap and Trade

Diese drei Videos zeigen eines ganz deutlich. Wir werden missbraucht, täglich werden unsere Arbeitskraft, unser Konsumverhalten und unsere Köpfe missbraucht, um etwas zu machen und das andere nicht. Diese Videos sind natürlich nicht zu hunderprozent immer richtig, aber eines zeigen sie deutlich, es ist wichtig etwas zu tun. Nämlich sich zu hinterfragen, sein Konsumverhalten zu hinterfragen, sein Wasserverbrauch zu hinterfragen, Multinationale Konzerne hinterfragen, Regierungen hinterfragen und ganz wichtig nicht alles was einem gezeigt werden, einfach so stehen zu lassen.

Manches ist umumstößbar und das ist die Geschichte der Menschheit. Will die Menschheit als Zerstörer der wunderschönen Natur, unseres einzigartigen Planeten und unsere was unbeschreiblichen Vielfalt werden. Ich sage, wenn wir das nicht werden wollen, müssen wir was dagegen tun und ob dann solche Videos hundertprozent richtig sind, ist dann nicht wichtig. Es ist wichtig, dass sie Teil einer Bewegung sind, die versucht, Dinge nicht einfach hinzunehmen. Also werde Teil dieser Bewegung!

Mit lieben Grüßen
euer Visionaer92

Dienstag, 16. März 2010

"Wir zahlen nicht für eure Krise!"

Auf geht's! Am Samstag (20.3.2010) wird demonstriert - und zwar in Essen! Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!" heisst es ab 12:30 auf dem Willi-Brandt-Platz zahlreich zu erscheinen und ein Zeichen zu setzen gegen den Turbo-Kapitalismus, der bekanntermaßen als Ursacher dieser Krise gilt.

Freitag, 5. März 2010

Endlich mal wieder ein neuer Beitrag!!!

Liebe Leserinnen und Leser,

ihr habt nun ein Monat auf meinen neuen Beitrag warten müssen, dafür ist dieser aber auch wieder etwas länger.
Zunächst aber ein paar Vorbemerkungen, der Kampf um Nordrhein-Westfalen ist für Rot-Grün noch nicht gelaufen, wer sich mit rassistischen Äußerungen und Sponsoring-Praktiken so disqualifiziert wie Jürgen Rüttgers, der hat dieses schöne Bundesland einfach nicht verdient.
Für die richtige Politik am 09.Mai Rot-Grün wählen!
Die zweite Vorbemerkung erlaube ich mir zu dem angeblichen Leistungsträger Westerwelle, ich fordere Kürzung seines Gehalts auf Arbeitslosengeld II Niveau, damit er wirklich sieht, wie es ist, sich tagtäglich mit Bewerbungen, Gängen zum Amt, Versorgung ermöglichen und auch noch mit den Problemen des Alltags wie Krankheiten usw. klarzukommen. Das Gesetz Hartz IV hatte vorgesehen, die Sozialhilfe und die Arbeitslosenversicherung zusammenzulegen, es wurde ein Regelsatz festgelegt, der sich in guten konjunkturellen Zeiten und hohen Einnahmen des Staates heben kann und in schwächeren Zeiten wieder auf den Mindestregelsatz zurück. Formell eine gute Sache!!! Wenn nun auch noch das Geld nicht von der Sozialpolitik weggenommen wird, immer mehr Menschen Arbeitslos werden würden, immer mehr Menschen trotz Arbeit weniger zum Leben haben, dann ginge es den Menschen in Deutschland auch besser, aber leider haben wir diese Situation.
Was Guido Westerwelle immer wieder vergisst ist, dass es die vermeintlichen Leistungsträger sind, die uns in die Krise geführt haben, in dem sie den Hals nicht voll genug bekommen haben, die nun auch in der Zeit der schwachen Konjunktur ihr Geld lieber in Sicherheit bringen, an der Steuer vorbei ins Ausland oder Massenhaft Arbeitsplätze abbauen, weil die Führung des Unternehmen nicht darauf bedacht war, sich auch mit der Gesellschaft mitzuentwickeln, neue Techniken zu entwickeln, mit Ressourcen sparsamer umzugehen und nicht danach zu gucken, wie viel Umsatz das Unternehmen macht und damit Gewinn, sondern wie es den Menschen im Unternehmen geht, ob sie genug Geld zum Leben haben, das ist nämlich wirkliche Soziale Wirtschaft aber von der sind wir heute immer noch weiter entfernt. Die Diskussionen über eine neue Moral und Ethik in der Wirtschaft sind schon wieder zu Ende, die Politik und damit meine ich alle Parteien die in den letzten 60 Jahren in Deutschland regiert haben, haben es verpasst die Wirtschaft wirklich auf den Menschen auszurichten und nicht auf das Geld und auf Wachstum. Es kann nicht jedes Jahr mehr Wachstum erreicht werden und vor allem nicht wenn Ressourcen verschwendet werden, Menschen ausgebeutet und das Geld nur in die Taschen der Superreichen fließt. Dass jeder Mitarbeiter eines Unternehmens wichtig ist und das hinter einem Mitarbeiter auch einer Familie steht, vergessen die Manager, die dann ihre schönen schwarzen Zahlen präsentieren, aber aufgrund von 2500 Entlassenen Mitarbeitern. Dies ist nicht der Wachstum und nicht der Reichtum an Entwicklungspotential, Möglichkeiten und Kreativität, die wir haben müssen, um unsere Gesellschaft auch in naher Zukunft noch am Laufen zu halten.
Also neue soziale Wirtschaft entwickeln, die sich nicht nur mit einem Schlagwort abspeisen lässt, wie es die angeblich so "soziale Marktwirtschaft" macht, sondern wirklich sozial verträglich und für jeden ein Vorteil bringend wirtschaftet. Das ist noch ein weiter Weg, aber 2013 könnt ihr bei der Bundestagswahl wieder ein Schritt in die richtige Richtung machen. Aber vorher nicht ausruhen, sondern außerparlamentarische Opposition fördern. Gewerkschaften, Kirchen, Umweltverbände, die Friedensbewegung und viele weitere brauchen eure Unterstützung für den Einsatz für eine bessere Welt. "Wir müssen die Veränderung sein, die wir in der Welt sehen wollen." Dieser Satz von Gandhi muss unser Motto sein.

Euer Visionär92

Ps: Ein schönes Wochenende wünsche ich jeden!!!

Donnerstag, 4. Februar 2010

Umweltengagement der Bundesregierung: Mangelhaft!!!

Liebe Leserinnen und Leser,

heute bekommt ihr von mir ein Hinweis auf eine interessante und gute Beurteilung des Umweltengagement der Bundesregierung in den ersten 100 Tage von den großen deutschen Umweltorganisationen. Es ist schon erschreckend wie die Bundesregierung dieses Thema vernachlässigt. Sie zeigt keinen politischen Willen etwas grundsätzlich in der Energie und Umweltpolitik zu verändern, dass zeigt vor allem das sie sich nicht klar gegen neue Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke aussprechen und auch noch am bestehende Atomausstieg rütteln wollen. Sie setzen in diesen Punkten immernoch auf veralterte, umweltschädigende Technologien, anstatt nun alle Hebel in Bewegung zu setzen, um auf bestehende oder entwickelnde regnerative Energieproduktion umzusatteln. Es braucht die ökologische Wende, sonst werden wir in Zukunft eine ökologische Krise bekommen, die nicht mit ein paar Handgriffen überwunden werden kann. Lieber jetzt handeln, als wenn es schon zu spät ist.

Also informiert euch, mach politischen Druck und wählt die Parteien, die sich für eine ökologische Wende einsetzen und das sind heute nicht nur die Grünen!!!

Mit lieben Grüßen

euer Visionaer92

Ps: Viel Spaß beim Lesen des Artikels!!! Diese nehmen viele wichtige und richtige Ideen auf und zeigen der Bundsregierung damit auch die Alternativen!!!


Hier zur Seite von WWF(World Wide Fund For Nature)- Deutschland

04.02.10, Politik

Umwelt sitzt am Katzentisch

Umweltorganisationen mahnen in 100-Tage-Bilanz der neuen Regierung stärkeres Umwelt-Engagement aller Ressorts an

© WWF

Berlin - Nach Ansicht der fünf großen deutschen Umweltorganisationen BUND, DNR, Greenpeace, NABU und WWF hat die neue Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in ihren ersten 100 Tagen die Umweltpolitik spürbar vernachlässigt. Während sich das Umweltministerium bemühe, seinen Aufgaben gerecht zu werden, spiele das Thema Umwelt bei der schwarz-gelben Bundesregierung insgesamt kaum eine Rolle. Vor allem in der Energie- und Klimapolitik, aber auch beim Schutz der biologischen Vielfalt sei weder eine gemeinsame Linie noch ein ressortübergreifendes Engagement aller Ministerien zu erkennen. Ein Umbau der Wirtschafts- und Finanzpolitik sei dringend notwendig, um die ökologische Krise abzuwenden. Die einzelnen Ministerien für Umwelt, Wirtschaft, Agrar, Entwicklung, Verkehr und Forschung betrieben häufig eine gegensätzliche Politik in Sachen Umwelt. Die Umweltverbände appellierten an Bundeskanzlerin Merkel, den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in allen Ressorts als Priorität zu verankern.

Ein völliges Versagen attestierte DNR-Präsident Hubert Weinzierl der schwarz-gelben Bundesregierung bei der zentralen Herausforderung, die Wirtschafts- und Finanzkrise und die ökologische Krise gemeinsam zu bewältigen. „Es ist schon erstaunlich, dass die neue Bundesregierung ausgerechnet bei ihrer angeblichen Kernkompetenz, der Wirtschafts- und Finanzpolitik so kläglich scheitert. Alte Fehler würden einfach fortgeschrieben. Klassisches Beispiel ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Anstatt mit diesem weitgehend wirkungslosen Gesetz der Hotelbranche eine Milliarde Euro an Steuerreduzierung zu gewähren, hätte die Regierung den verringerten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent befristet für zukunftsweisende Sektoren wie den ökologischen Landbau, der viele Vorteile beim Klimaschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt aufweist, gewähren können“, sagte der DNR-Präsident. Die Bundesregierung habe die drängenden Fragen, wie alle diese Ausgaben gedeckt werden können, nicht beantwortet. Bei einem Gesamtschuldenstand des Staates von 1,6 Billionen Euro, einer Neuverschuldung allein des Bundes für 2010 von über 86 Milliarden Euro und in den nächsten vier Jahren von über 262 Milliarden Euro müsse das Steuer- und Abgabensystem nachhaltig umgestaltet werden. Nach Auffassung des DNR seien strenge Vorschriften zur Eindämmung des Einflusses der Banken ebenso erforderlich, wie die Einführung einer Börsenumsatzsteuer. Ein geringer Steuersatz von 0,1 Prozent erbringe dort ein Steueraufkommen von mehr als 35 Milliarden Euro. Auf der anderen Seite könnten die Ausgaben durch den Abbau umweltschäd­licher Subventionen in Höhe von 42 Milliarden Euro nach Untersuchungen des Umweltbundesamtes im Jahre 2006 spürbar verringert werden.

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Wie in anderen Politikfeldern wird deutlich, dass die Bundesregierung auch im Umweltbereich einen Zick-Zack-Kurs fährt. Es gibt viele Ankündigungen und Versprechen, der notwendige ökologische Umbau der Wirtschaft aber wird auf die lange Bank geschoben. Besonders sichtbar ist dies im Agrarsektor, wo mit milliardenschweren Subventionen die Überproduktion und der Export von Milch und Fleisch gefördert werden. Diese Politik macht vielen bäuerlichen Betrieben den Garaus. Der Milchpreis ist im Keller und die Bauern protestieren zu Recht. Unverantwortlich ist auch, dass Schwarz-Gelb den Anbau der Genkartoffel Amflora unterstützt. Mit der Nennung dieses Namens hat es erstmals ein konkretes Unternehmensprodukt - in diesem Falle vom Chemieunternehmen BASF - in den Koalitionsvertrag einer Bundesregierung geschafft. Dies zeigt, wohin die Reise geht: die Absatzinteressen der Industrie, in diesem Falle der Gentechnik- und Agroindustrie, bekommen Vorrang, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz bleiben auf der Strecke.“ Weiger warnte auch vor der Tendenz, das Siegel „ohne Gentechnik“ zu diffamieren. Weil ihr die gentechnikfreie Lebensmittelproduktion ein Dorn im Auge sei, bekämpfe eine unheilige Allianz aus Teilen der Ernährungsindustrie, dem Deutschen Bauernverband und Unions-Abgeordneten dieses Siegel. Insbesondere Bundesagrarministerin Ilse Aigner müsse Flagge zeigen und für die weitere Durchsetzung der „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung eintreten. Nur dann habe der Verbraucher Sicherheit, dass Produkte wie Fleisch, Milch und Eier ohne den Einsatz von gentechnisch verändertem Futter produziert werden.

NABU-Präsident Olaf Tschimpke forderte die Regierung auf, die im Koalitionsvertrag versprochenen Bundesprogramme für Biologische Vielfalt und Wiedervernetzung der Landschaft hochwertig, finanzstark und schnell umzusetzen. „Diese Programme müssen sich im Haushalt des Bundesumweltministeriums wiederfinden. Im Internationalen Jahr der Biodiversität brauchen wir eine spürbare Trendwende für Natur und Arten“, sagte Tschimpke. „Hier ist die Bundesregierung gefordert. Speziell die Kanzlerin und das Finanzministerium müssen den schönen Worten nun Taten und Gelder folgen lassen“, so Tschimpke weiter. Zudem müsse das Agrarministerium Mittel für Naturschutz- und Klimaschutzmaßnahmen umwidmen. Zuletzt habe die Grüne Woche wieder gezeigt, dass Deutschland auch von einer Klimaschutzwende in der Landwirtschaft noch weit entfernt sei. „Außer Lippenbekenntnissen soll es keine verbindlichen Ziele und Maßnahmen geben. Dabei trägt die Zerstörung von Mooren und Grünland sowohl zum Verlust der biologischen Vielfalt als auch zu rund 40 Prozent der Treibhausgas-Emissionen durch die Landwirtschaft bei“, kritisierte Tschimpke.

Für Greenpeace gibt die Bundesregierung beim Thema Atomkraft nach 100 Tagen ein konfuses Bild ab. "Umweltminister Röttgen bezeichnet den Atomausstieg als unumkehrbar, während Wirtschaftsminister Brüderle die Reaktoren am liebsten noch 20 Jahre länger am Netz lassen würde. Und Kanzlerin Merkel geht bei diesem Thema lieber auf Tauchstation“, stellte Greenpeace-Geschäftsführerin Brigitte Behrens fest. Sie warnte die Bundesregierung vor einer Verlängerung der Reaktor-Laufzeiten. „Die Mehrheit der Bundesbürger ist gegen längere Laufzeiten. Sie bedeuten noch mehr Atommüll, von dem niemand weiß, wohin damit. Sie erhöhen die Gefahr terroristischer Anschläge mit unabsehbaren Folgen, und sie behindern massiv den Ausbau der Erneuerbaren Energien.“ Mit seinem blinden Pro-Atom-Kurs unterbinde Wirtschaftsminister Brüderle auf Jahre den Wettbewerb im Strommarkt und blockiere mittelständische Energieunternehmen. „Die Wahlversprechen der FDP, man werde sich gegen die Monopole der Stromkonzerne stellen und den Mittelstand fördern, waren nur heiße Luft“, so Behrens. Inakzeptabel sei auch, dass die Regierung erstmals seit zehn Jahren wieder den Neubau von Atomkraftwerken im Ausland mit Hermes-Krediten finanziell absichern wolle. „Wer behauptet, Atomkraft sei nur eine Brückentechnologie, zugleich aber den Neubau von Reaktoren in Brasilien absichert, täuscht die Öffentlichkeit“, so Behrens. Positiv bewertet Greenpeace, dass die Regierung den im maroden Schacht Asse gelagerten Atommüll vollständig wieder zurückholen will. „Frau Merkel sollte aus dem Asse-Skandal Lehren ziehen und eine offene Endlagersuche starten, statt sich weiter an das ungeeignete Salzlager in Gorleben zu klammern“, so Behrens.

In Sachen Klimaschutz komme die Bundesregierung nicht aus den Startlöchern, kritisierte der WWF Deutschland. Zwar habe sich die Regierung mit der Festlegung, den Treibhausgas-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 unkonditioniert senken zu wollen, gut positioniert. Es bleibe jedoch völlig unklar, wie dieses Ziel erreicht werden solle. „Die Regierung muss jetzt die Weichen stellen, damit wir zur Mitte des Jahrhunderts den Treibhausgasausstoß auf fast Null fahren können“, betonte WWF-Vorstand Eberhard Brandes. Das werde den Aufbau ganz neuer Infrastrukturen voraussetzen, und damit viele zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. In der WWF-Studie „Modell Deutschland“ werde vorgerechnet, wie dieses Ziel erreicht werden könne. Beim Klimagipfel, so der WWF, habe sich gezeigt, dass die von der Bundesregierung unterstützte EU-Strategie, die Reduktionsziele von Zusagen anderer Staaten abhängig zu machen, nicht getragen habe. Sie müsse schnellstmöglich geändert werden und den wissenschaftlichen Anforderungen entsprechend eine Reduktion von mindestens 30 Prozent bis 2020 gegenüber 1990 beschlossen werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse dafür sorgen, dass die EU bei den weiteren Klimaverhandlungen nicht noch einmal so blutleer auftrete wie in Kopenhagen. Der WWF begrüßte die Ankündigung der Bundeskanzlerin, ein Energiekonzept für Deutschland erarbeiten zu lassen. Allerdings dürfe dies nicht im stillen Kämmerlein mit den Managern der großen Energieunternehmen ausgekungelt werden. Um eine breite Akzeptanz zu finden, brauche es eine offene Diskussion und die Beteiligung der Umweltverbände. Vor allem müssten neben der Stromversorgung alle für den Klimaschutz wichtigen Sektoren wie der Verkehr, die Wärmeversorgung und die Landwirtschaft berücksichtigt werden.

Quelle:http://www.wwf.de/presse/details/news/umwelt_sitzt_am_katzentisch/

Für noch mehr Informationen empfehle ich diesen Text:

http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/pdfs/presse/20100204_presse_bilanz_100_tage_schwarzgelb.pdf


Sonntag, 17. Januar 2010

Der Veränderer!

„Ein Veränderer geht übers Land,
er hat keine Waffe in der Hand.
Seine Waffe ist das Wort,
das geht nicht so eilig fort.
Trotz aller Tritte und Hiebe,
kämpft er für ewige Liebe,
für die er zu sterben bereit,
zum Leben von Gerechtigkeit.“

Liebe Leserinnen und Leser,
mit diesem Gedicht, das ich selbst verfasst habe, will ich meinen Artikel über Bischöfin Käßmann beginnen. Käßmann und mich verbindet nämlich beide unsere christliche Grundhaltung, die uns beide zu entschiedenen Gegnern von Krieg macht und uns zum Einsatz für mehr Gerechtigkeit unter den Menschen und für die Bewahrung der Natur aufruft. Sie hat mit ihrer Neujahrspredigt, die live übertragen worden ist, gezeigt, wie wichtig es ist, sich als gesellschaftliche Institution auch zu politischen Fragen der Zeit zu äußern und dazu gehört nun mal auch die Kirche. Margot Käßmann vertritt die Evangelische Kirche in Deutschland, deswegen hat sie auch das gute Recht sich in Deutschland am gesellschaftlichen Meinungsprozess zu beteiligen.
Ich bedanke mich bei Margot Käßmann für ihren Einsatz für den Frieden. Es ist wichtig, dass sie, aber insgesamt die gesamte Kirchenleitung der evangelischen Kirche in Deutschland, aber auch die katholische Kirche, solche Wortbeiträge intensiver nutzt, denn nur so werden viele Menschen auch politisch sensibilisiert und ermahnt, den christlichen Glauben nicht aus der Politik zu verbannen. Dieser christliche Glaube ist es der uns zu einer gemeinsamen Grundhaltung für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung anregt und ermahnt. Wenn wir an diese gemeinsame Grundhaltung appellieren, werden wir auch sozialer wirtschaften, sozialer miteinander umgehen und für universellen Frieden mit Worten kämpfen. Das ist unser gemeinsames Ziel! Es heißt also für jeden von uns, mit gutem Beispiel voran zu gehen.

Sorgt also für eine breite Öffentlichkeit gegen Militarismus und Krieg!

Mit lieben Grüßen
euer Visionär92

Dienstag, 12. Januar 2010

Die unglaubliche Geschichte des Endlagers Gorleben!!!

Aus der Taz vom 11. Januar 2009:

1. Text: Kommentar:

Gorleben war geologisch keinesfalls erste Wahl
Eine absurde Geschichte

KOMMENTAR VON JÜRGEN VOGES

Mehr als drei Jahrzehnte lang hielt das Land Niedersachsen Unterlagen von Kabinettsgesprächen unter Verschluss, die verraten, warum der Salzstock Gorleben zwischen 1976 und 1977 als atomares Endlager ausgewählt wurde. Die Geologie des Gorlebener Salzstocks, die ja für die Endlagersicherheit entscheidend ist, spielte dabei praktisch keine Rolle. "Ihr Geologen kommt auch noch dran", bekam der ranghöchste Geologe des Landes zu hören, als er den damaligen CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht darauf hinwies, dass Gorleben geologisch keinesfalls erste Wahl sei.

Die Wahl Gorlebens als Endlager folgte zudem von Anfang an parteipolitischen Motiven. Die Bundesregierung aus SPD und FDP insistierte damals auf einer Zusage von Albrechts SPD-Vorgänger, in Niedersachsen einen Platz für ein Entsorgungszentrum zu suchen. Der CDU-Politiker Albrecht suchte dann aber unter sieben Standorten, die er mit dem Bund erörtert hatte, mit Gorleben den einzigen aus, gegen den die Bundesregierung Bedenken angemeldet hatte.

Die Bonner Regierung sah die Wiederaufarbeitung, bei der ja Plutonium gewonnen wird, als zivil-militärische Technologie an. Weil sie fürchtete, mit der DDR über Emissionen verhandeln zu müssen, wollte der damalige Kanzler Helmut Schmidt auf keinen Fall eine Wiederaufbereitungsanlage direkt an der DDR-Grenze. Genau deswegen wählte Albrecht Gorleben aus.

Gänzlich absurd wurde es dann, als Albrecht zwei Jahre später wegen der Proteste im Wendland die Wiederaufarbeitungsanlage für politisch nicht durchsetzbar erklärte, aber am Endlagerstandort festhielt. Nun hatte man nach zwölf Quadratkilometern in dünn besiedelter Gegend für einen riesigen Entsorgungspark gesucht - und fand einen Standort, dessen Geologie nach Ansicht von Fachleuten mangelhaft war für ein Endlager, das oberirdisch nur einen kleinen Bruchteil der Riesenfläche benötigte, die bei der Suche noch das Hauptproblem gewesen war.

Der Gorleben-Untersuchungsausschuss, den die Oppositionsfraktionen des Bundestages nun beantragen wollen, hat nicht nur die bizarre Geschichte der Standortwahl zu rekonstruieren. Er muss auch klären, warum Bedenken von Fachleuten wegen der Geologie des Salzstocks erst kein Gehör fanden und später unterdrückt wurden. Da verloren offizielle Gutachter ihre Aufgabe, weil die Ergebnisse letztlich politisch nicht passten. Und als die vom Bund beauftragten Gorleben-Wissenschaftler 1983 die Untersuchung anderer Standorte empfehlen wollten, verpasste ihnen die Bonner Regierung einen Maulkorb.



2. Text: Artikel (Schwerpunkt)

Geheimprotokoll zu Gorleben
Kalter Krieg ums Endlager

Bislang streng geheime Kabinettsprotokolle belegen: Bei der Standortwahl von Gorleben spielten geologische Aspekte fast keine Rolle – die Religion der Anwohner umso mehr. VON JÜRGEN VOGES

Warum Gorleben als Entsorgungsstandort ausgewählt wurde, lag immer im Dunkeln. Foto: ap

Seit 33 Jahren gilt Gorleben als künftiger Standort des deutschen Endlagers für hochradioaktiven Müll. Eineinhalb Milliarden Euro sind dort im Salz versenkt worden: beim "Erkundung" genannten Bau eines Endlagerbergwerks und beim Aufrechterhalten des Bergwerksbetriebes. Die Bundesregierung will das Bergwerk nun schnell weiter ausbauen. Die Bürgerinitiative (BI) Lüchow-Dannenberg nennt die Grube im östlichsten Zipfel Niedersachsens hingegen "Investitionsruine".

Im Dunkeln lag aber immer, warum gerade der Salzstock Gorleben am 22. Februar 1977 vom damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU) als Entsorgungsstandort ausgewählt wurde. Auf Druck des Landtags wurden nun alte Kabinettsvorlagen zugänglich gemacht. Einsehbar sind zudem Dokumente einer interministeriellen Arbeitsgruppe, die 1976 aus 140 niedersächsischen Salzstöcken den angeblich geeignetsten Standort auswählte. Der taz liegen die bislang streng vertraulichen Unterlagen vor. Sie zeigen: Die Geologie, die für die Auswahl eines Standorts für ein Endlagerbergwerk entscheidend sein sollte, spielte allenfalls am Rande eine Rolle. Ministerpräsident Albrecht behandelte das geplante "Nukleare Entsorgungszentrum", das damals noch aus Wiederaufarbeitungsanlage (WAA), diversen Zwischenlagern und Endlager bestehen sollte, als gigantische Industrieansiedlung, die ein strukturschwaches Gebiet beglücken konnte. Den Ausschlag für den damals nur vier Kilometer von der DDR-Grenze entfernten Salzstock Gorleben gab ein Streit zwischen Albrecht mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD).


Der Bund sah das nukleare Entsorgungszentrum als zivil-militärische Anlage an. Nach einem Treffen hochrangiger Beamter aus sieben Bundes- und Landesministerium verlangte die niedersächsische Seite im Oktober 1976 in einem Vermerk zur "Bedeutung des Entsorgungszentrums" die "Präzisierung der Bundesaussage, dass eine Entsorgungsanlage nicht nur wirtschaftlich notwendig, sondern auch sicherheitspolitisch unbedingt erforderlich ist".

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Gorleben aktuell:
  • Das im Atomkonsens vereinbarte 10-jährige Gorleben-Moratorium läuft Ende September aus.
  • Bürgerinitiative: Die BI Lüchow-Dannenberg hat schon eine Klage gegen eine weitere Verlängerung des aus dem Jahr 1983 stammenden "Rahmenbetriebsplans" angekündigt. Allwöchentlich ziehen derzeit AKW-Gegner zum Gorlebener Bergwerksgelände. Die BI plant u. a. für den 4. Juni, den 30. Jahrestag der spektakulären Räumung der "Republik freies Wendland", eine Umzingelung der Gorlebener Atomanlagen. Die BI-Vorsitzende Kerstin Rudek rechnet zudem "mit den größten Protesten in der Geschichte der Castortransporte" beim nächsten Castortransport im November.
  • Untersuchungsausschuss: Die AKW-Gegner hoffen zudem auf Unterstützung durch die Oppositionsfraktionen des Bundestags. SPD, Grüne und Linke im Bundestag wollen mit einen Untersuchungsausschuss verhindern, dass die Bundesregierung unter dem Deckmantel der weiteren Erkundung den Endlagerbau in Gorleben fortsetzt. Der Ausschuss soll klären, wie es in den 70ern "überhaupt zur Auswahl Gorlebens als Endlagerstandort kam, ob Kritik an der mangelhaften Geologie des Salzstocks unterdrückt wurde und warum man nie Alternativen untersuchte. "Wir wollen überprüfen, inwieweit es bei der Auswahl und Erkundung des Standorts zu Fehlentscheidungen kam und wer hierfür die Verantwortung trägt", sagt die Atomexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl. Nach Angaben von SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber wird der gemeinsame Antrag derzeit noch von Juristen überarbeitet. Auch Kelber will klären, ob der Endlagerstandort Gorleben nach wissenschaftlichen oder nach politischen Kriterien ausgewählt wurde und ob dabei internationale Standards eingehalten wurden.
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Die Bundesregierung befürchtete, dass die Auswahl des grenznahen Gorleben "Schwierigkeiten für die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR aufwerfen könnte". Der Bund hielt für eine WAA in Grenznähe gemeinsame Notfall- und Katastrophenschutzpläne mit der DDR für erforderlich und sah einen innerdeutschen "Zwang zu vertraglichen Vereinbarungen einschließlich finanzieller Konsequenzen". Im Klartext: Man fürchtete Geldforderungen der chronisch klammen DDR.

Hinzu kamen handfeste militärische Bedenken gegen eine DDR-nahe Plutoniumfabrik. "Die Bundesressorts sind der Auffassung, dass ein Entsorgungslager auf dem Salzstock Gorleben von der DDR durch eine ,Handstreichaktion' unterhalb der Schwelle der kriegerischen Auseinandersetzungen in Besitz genommen werden könnte", heißt es in einer Kabinettsvorlage. Der Bund prüfe, ob die Möglichkeit einer Handstreichaktion "wegen des eventuell strategisch bedeutsamen Materials in dem Entsorgungszentrum eine Einschaltung der Nato erfordere".

Der Bund trug seine Bedenken gegen Gorleben seinerzeit mehrfach bei Ministertreffen vor. Am 11. Februar 1977 trafen sich auch Ministerpräsident Albrecht und Kanzler Schmidt zum Gespräch. "Ich habe ferner nachdrücklich auf die Bedenken der Bundesregierung gegen den Standort Gorleben hingewiesen", schrieb Schmidt danach.

Die Mahnungen der sozialliberalen Bundesregierung blieben ohne Wirkung. Kurz vor der öffentlichen Bekanntgabe informierte Albrecht den Landesenergiebeirat über die Entscheidung für Gorleben. Nach Angaben des Geologen Gerd Lüttig stellte der CDU-Politiker dabei die Wahl Gorlebens als Retourkutsche für das ebenfalls direkt an der Grenze gelegene DDR-Endlager Morsleben dar. Albrecht habe sinngemäß gesagt: "Die ärgern uns doch mit Morsleben, ich gehe in Gorleben auch an die Zonengrenze, und da werden sich die in der Ostzone richtig ärgern", erinnert sich der 83-jährige Lüttig.

Professor Lüttig war als Vizepräsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und des Niedersächsischen Landesamts für Bodenforschung damals der ranghöchste Geologe des Landes. Albrecht habe seinerzeit vor dem Energiebeirat als weiteren Grund für die Wahl Gorlebens die Strukturschwäche des Zonenrandgebietes genannt. Er selbst habe dann auf geologische Mängel des Gorlebener Salzstocks hingewiesen, sagt Lüttig. "Ich sagte: Gorleben gehört gar nicht zu den Standorten der ersten Kategorie. Er antwortete nur: Ihr Geologen kommt auch noch dran."

Für das geplante Nuklearzentrum gab es in den 70er-Jahren gleich zwei Auswahlverfahren. Im ersten begutachteten der Geologe Lüttig und Rudolf Wager im Auftrag des Bundes und der Kernbrennstoff-Wiederaufarbeitungs-Gesellschaft (Kewa) mögliche Standorte. Das zweite mit dem Ergebnis Gorleben führte ganz im Stillen die erwähnte interministerielle Arbeitsgruppe der niedersächsischen Landesregierung durch. Beide Auswahlverfahren beschränkten sich auf Salz als Endlagermedium, was heute nicht mehr statthaft wäre. Zudem suchte man in beiden Verfahren vordringlich einen Salzstock, über dem auch das Entsorgungszentrum Platz hatte. Lüttig veranschlagte dafür eine Fläche von 8, die interministerielle Arbeitsgruppe sogar eine von 12 Quadratkilometern. Die obertägigen Anlagen des Erkundungsbergwerkes Gorleben bedecken heute eine Fläche von gut 30 Hektar, also rund ein Vierzigstel des damals gesuchten Areals.

Lüttig führte das Auswahlverfahren in den Jahren 1972 bis 1975 durch und bezog dabei nach eigenen Angaben bundesweit 250 Salzstöcke ein. Schon damals wurden die möglichen Standorte mithilfe eines Fragenkatalogs keineswegs nur geologisch beurteilt. "Da wurde auch noch nach der Religion der Anwohner gefragt und ob sie mal aufmüpfig waren bis zurück zum Bauernkrieg", erinnert sich Lüttig. Angesichtes geologischer Probleme "war Gorleben am Ende nicht dabei", berichtete Lüttig. In der Nähe habe man leicht wasserlösliches Karnalit gefunden und es sei zu Ablaugungen der Salzstockoberfläche gekommen.

Bei Lüttigs und Wagers Auswahlverfahren blieben am Ende drei Standorte in Niedersachsen übrig, die durch Bohrungen weiter exploriert werden sollten. Nachdem Albrecht im Februar 1976 mithilfe von Überläufern aus der zuvor regierenden SPD/FDP-Koalition überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, stoppte er die Bohrungen.

Zugleich wurde schon im März 1976 die interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt, die dann das zweite rein niedersächsische Auswahlverfahren oder, richtiger, Ausschlussverfahren durchführte. Von 140 niedersächsischen Salzstöcken schlossen die Beamten 117 wieder aus, weil es über diesen keinen Platz für ein 12 Quadratkilometer großes Atomzentrum gab.

Die verbleibenden Standorte bewerteten die Beamten mithilfe einer Punktetabelle, die sehr auf die Wiederaufarbeitungsanlage zugeschnitten war: Nur maximal 32 von 266 erreichbaren Punkten entfielen auf die Geologie des Salzstocks. Ansonsten gab es etwa Punkte für Wasserversorgung, Verkehrsanbindung, geringe Gebietsnutzung, geringes Einkommen, hohe Arbeitslosenquote, Abwesenheit von Luftverkehr oder für Erdbebensicherheit. Die beiden geologischen Kriterien "Salzstockteufenlage" und "Zentralität", die 12,8 Prozent der Gesamtpunktzahl ausmachten, waren sehr allgemein: Der Salzstock durfte nicht zu tief und das WAA-Gelände musste zentral über ihm liegen. Mithilfe der Punktebewertung identifizierten die Beamten sieben mögliche Standorte. Bis auf Gorleben fanden laut den Dokumenten alle Standorte die Zustimmung des Bundes.

Praktisch keine Einwände hatten die Beamten gegen Lichtenhorst am Rande der Lüneburger Heide. Beim Standort Gorleben problematisierte die letzte und entscheidende Kabinettsvorlage ein eventuelles Gasvorkommen unter dem Salzstock, das vielleicht auch die DDR ausbeuten könne. "Ausgesprochen vorteilhaft" fand sie, dass sich in Gorleben die 12 Quadratkilometer große Fläche "im Wesentlichen im Eigentum eines Eigentümers befindet". Dieser, Andreas Graf Bernstorff, ist allerdings bis heute Gegner der Gorlebener Atomanlagen und hat nie verkauft.


Liebe Leserinnen und Leser

Vergisst aber nie, dass das natürlich auch Zeitungsartikel und Kommentare sind die, die eigene Meinung der Autoren wiederspiegeln und auch so geschrieben sind, dass sie in der Taz veröffentlicht. Nichtdestotrotz interessante Texte, die es sich lohnt, durchzulesen, da es die Absurdität des Endlagers Gorleben vor Augen führt.

Euer Visionaer92 (Heute mal kurz und knapp)

Samstag, 9. Januar 2010

Denkanstoß: Fairer Handel


Bildquelle: http://www.forum-fairer-handel.de


Fairer Handel- Eine Erfolgsgeschichte?!

Man sollte meinen, dass durch gesellschaftliches Engagement vieler Organisationen, die auf gerechte Produktion, gerechte Entlohnung und gerechten Verkaufpreis von Produkten, den sogenannten FairTrade-Produkten, setzen, sich auch endlich Erfolge einstellen, zum Beispiel, dass es immer mehr FairTrade-Produkte auf dem Markt gibt, die vom Konsumenten auch aufgrund der großen Nachfrage dieser gekauft werden. Denn durch den Kauf dieser Produkte wird auch politischer Druck aufgebaut, nämlich in Form vom in Regalstehenlassen von bekannten Ausbeutungsfirmen, die nicht auf faire Entlohnung, sondern auf ausbeuterische Niedriglöhne setzen, die keine gerechte Produktion, zur Schutz der Arbeiter befolgen, Krankheiten und sogar Todesfälle gibt es bei mangelnder Sicherheit der Arbeiter von gesundheitsschädlichen Mitteln und gesundheitsschädlicher Umgebung, die keine fairen Preise anbieten, sondern alles immer noch billiger machen und die meisten Leuten sind so blind, sehen den niedrigen Preis und schwups ist es im Einkaufsladen. Doch zurück zu unser Macht als Konsument, wenn wir also diese Produkte im Regal stehen lassen und stattdessen FairTrade Produkte kaufen, sorgen wir mit dieser relativ kleinen Kaufentscheidung aber dafür, dass die FairTrade-Produkte einen höheren Absatz haben und damit die Produzenten meist Kleinbauern, die sich in Genossenschaften zusammengetan haben, mehr Geld, damit mehr Essen und bessere Gesundheit, haben und somit es den Entwicklungsländern insgesamt besser geht. Doch die eben bekannten positiven Folgen sind heutzutage noch viel zu wenig zu sehren, da sie auch nur einen kleinen Rahmen bieten. Es ist wichtig immer mehr FairTrade- Unternehmen zu haben, aber es auch wichtig auch das große Ganze in den Augen zu behalten. Denn obwohl sich die FairTrade- Unternehmen wirklich sehr bemühen, es fehlt am großen globalen politischen Willen, diese negativen Folgen der Globalisierung endlich zu überwinden, und zwar nicht wie schon genannt nur mit den wenigen, aber immer mehr werdenden, Fair Trade- Unternehmen, sondern mit einem verpflichtenden fairen Welthandel, der endlich nachhaltig nur noch fair gehandelte Produkte auf den Markt bringt und bei Verstoß eine saftige Strafe für das Unternehmen beinhaltet und in diesem Fall brauchen wir ein unabhängig großes internationales Gericht, dass nicht von den guten Anwälten dieser großen multinationalen Konzerne überrannt oder gar korrumpiert werden kann, sondern das die Macht hat auch diese Konzerne zu Fall zu bringen, wenn sie sich nicht an die Regeln halten. Durch dieses großes internationale Instrumente: ein verpflichtenden fairen Welthandel (mit dem Abkommen kann die WTO-World Trade Organisation, endlich sich für das einsetzen, wozu sie gegründet worden ist, nicht nur zum Profit westlicher Unternehmen, sondern für wirklichen fairen Handel, der den Entwicklungsländern in ihrer Entwicklung den nötigen Schub gibt) und dem Internationalen Gerichtshof für Fairen Handel, schaffen wir ees wirklich nachhaltig, dass es zu mehr Einkommensgerechtigkeit, zu mehr Zurückdrängen der Probleme des Hungers, der Armut, der schlechten gesundheitlichen Versorgung kommt, und dass es zu mehr wirtschaftlichen Fortschritt in den Entwicklungsländern führt, die damit nicht nur für sich einen großen Vorteil erzielen, sondern auch für die Industriestaaten, denn grünes Wachstum und FairTrade- Produktion ist grünes Wachstum ist auch für die Industriestaaten, das Wachstum der Zukunft.