95 Thesen- Projekt!

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs!

Ihnen wird bestimmt schon aufgefallen sein, dass mein Blog seit kurzem einen neuen Namen trägt: „Eine andere Welt ist möglich“. Ich will mit diesen frei zugänglichen Thesen dazu aufrufen endlich wirklich an einer Verbesserung der Welt mitzuarbeiten. Wir brauchen einen unbegreiflich großen Druck von uns als Menschen um die Mächtigen der Welt, sei es Chefs von Banken oder Unternehmer, sei es Regierungschefs oder seien es Organisationen, zum Umdenken zu bringen und zur Umsetzung besserer Lebensumstände für alle Menschen. Diese 95 Thesen zur aktuellen politischen Situation und zur Verbesserung dieser Situation sind als Diskussionsanreiz gedacht, deswegen empfehle ich:

Bei Kritik, Nachfragen oder Anregungen die E-Mail-Adresse visionaer92@gmx.de!

Ich werde versuchen ihre Kritik einzuarbeiten und bin für jede Anregung dankbar.

Nehmen Sie sich also Zeit, lesen sie sich die Thesen durch und das Wichtigste, handeln Sie und damit ist schon das weiterempfehlen mit gemeint!

Wir brauchen jeden um auch das System im Innersten zu verändern!

Ich biete meine Mitarbeit in so einem Büdnis an und werde mich mit Vorschlägen und Anregungen weiter hier zu Wort melden.
In der nächsten Zeit aber nicht mehr so ausführlich ;)

Mit lieben Grüßen
euer Visionaer92

Hier zum Anschauen!

Hinweise des Tages!

Liebe Leserinnen und Leser

Leider sind meine 95 Thesen noch nicht fertig! Es ist einfach schwierig, dass neben den anderen Verpflichtungen zu schaffen. Aber ich bin zuversichtlich, dass ich es vielleicht diese Woche schaffe.

Nun aber zu den Hinweisen des Tages:

1) "Was essen wir wirklich"! - Eine Äufklärungsdokumentation über das was in den USA längst Realität ist und bald, wenn wir nicht gegen lenken auch bald in Europa und Deutschland!
hier zur Dokumentation

2) Global Marshall Plan Initiative
"Die Global Marshall Plan Initiative setzt sich ein für ein verbessertes und verbindliches globales Rahmenwerk für die Weltwirtschaft, das die Wirtschaft mit Umwelt, Gesellschaft und Kultur in Einklang bringt."

3) Nachhaltigkeit: Nicht die Armut, das Wachstum muss bekämpft werden
Sinn der Überschrift stelle ich in Frage, der Text ist aber gut! Es muss beides bekämpft werden: Armut und Wirtschaftssystem (das ist nämlich der Grund für die Problematik des "ständigen" Wachsen müssen")


4) Internationale Arbeitsorganisation fordert weltweite soziale Grundsicherung
Richtig so!
Dazu: http://www.gute-arbeit-weltweit.de

5) Initiative Global Income http://www.globalincome.org
-> Fordert ein weltweites Grundeinkommen
-> Bin aber Befürworter einer weltweite individuelle Grundsicherung, da diese nicht nur bloßes Geld bedeuten würde!
-> Aber das informieren über solche Kampagnen ist wichtig.:
Umso mehr Menschen davon Kenntnis haben, wie man durch einfachste Maßnahmen Armut und Hunger beseitigen kann, desto mehr werden sich dafür engagieren. Außer wenn sie total ignorant sind!

So und darüber hinaus empfehle ich drei Seiten, die regelmäßiger als ich Beiträge posten und zur kritischen Aufklärung beitragen:

1) Nachdenkseiten
2) Feynsinn
3) Egon W. Kreutzer


Mit lieben Grüßen
euer Visionaer92

Drei Hinweise!

Liebe Leserinnen und Leser

Heute habe ich drei Hinweise für euch:

1) Einen informativen Film über die Thematik eines "Bedingunslosen Grundeinkommen"
Hier gehts zum Film

-> Interessante Äußerungen!
-> Gute Erklärung!
-> Aber es bleibt natürlich was zu verbessern!

2) Eine neue, junge, innovative Zeitschrift: Agora 42
Hier gehts zur Internetseite der Zeitschrift

-> Erste Ausgabe Dezember 2009
-> Guter Ansatz!

3) Einen Wettbewerb: Wir sind Revolution! Hier kann man noch bis morgen sein Konzept einsenden!
Hier zu der Wettbewerbsseite

-> Sehr coole Idee!
-> Leider nicht so viele Einsendungen!
-> Ich habe heute einen meiner Entwürfe an diesen Wettbewerb geschickt! Mal schauen, was sich so ergibt!

So das wärs für heute. Am Montag folgt die Veröffentlichung der 95 Thesen. Ich hoffe, ich habe sie bis dahin fertig!

Mit lieben Grüßen
euer Visionär92

Aufstand des Gewissens!

Aufruf zum Aufstand des Gewissens!

Wir schreiben das Jahr 2011, das zweite Jahrzehnt des neuen Jahrtausends hat schon angefangen. Wir stehen vor einer Zeitenwende! Wir brauchen tatkräftige Konzepte, tatkräftige Menschen und tatkräftige Institutionen. Wir können es uns nicht leisten, von einer Regierung regiert zu werden, die es noch nicht einmal fertig bekommt, einfachste Gesetze durch ihr eigenes Regierungskabinett zu bekommen. Und wenn sie es dann mal schaffen, Gesetzte durchzukriegen, dann sind es Gesetze, die von der Atomlobby, von der Gesundheitslobby, der Hotellobby oder anderen Lobby bzw. Interessensvertretungen geschrieben worden sind.
So eine Regierung brauchen wir nicht, deswegen fordere ich sie auf, als Parteien, als kritische Geister und als Nichtregierungsorganisation zum gemeinsamen Aufstand und Protest auf. Aber nicht gegen etwas, sondern für etwas:

FÜR EINE REVOLUTION DER DEMOKRATIE!
FÜR MEHR DIREKTE EINFLUSSNAHME DER BEVÖLKERUNG AUF GESELLSCHAFTLICHE UND POLITISCHE PROZESSE!

Ich denke, es wird nun Menschen unter ihnen geben die werden sich nun schon von diesem Aufruf abwenden wollen, aber warten sie bitte. Ich werde versuchen ihnen in Kurzform dieses Konzept vorzustellen. Denn es ist kein willkürlicher Wunsch, sondern eine Zusammenstellung verschiedener Entwürfe von Visionären wie Johannes Heinrichs, Joseph Stieglitz, Jean Ziegler und Gedanken von mir!

1) Wir brauchen eine globale Demokratie!

a. Die UN muss demokratisiert werden!
i. Weg mit dem Veto-Recht!
ii. Gerechtere Verteilung der Sitze in den UN-Gremien!
-> Nur so ist eine Weltpolitik möglich, in der alle mitwirken!

b. Es müssen neue Gremien gebildet werden:
i. Weltversorgungsrat, ein Rat, der die Ernährung aller Menschen garantiert!
ii. Weltwirtschaftsrat, ein unabhängiges Gremium, das unserer Marktwirtschaft klare Regeln gibt und gegen die Mechanismen von Ausbeutung, Ungerechtigkeit und soziale Ungleichheit entgegenwirkt.
iii. Weltumweltrat, ein Rat, der die großen Fragen des Schutzes der Natur tatkräftig beantwortet und handlungsfähig ist.
-> Nur so können wir die großen Fragen unserer Zeit: Armut, Umweltschutz und Hunger lösen!

c. Internationale Gerichtshöfe für faire Prozesse über Menschenrechtsverbrechen über Wirtschaftsverbrechen und über Umweltverbrechen müssen gebildet werden.

d. Gemeinsamen Weltethos entwickeln!
i. Dafür brauchen wir ein Weltethosforum, das diesen entwickelt und dann brauchen wir ein Gremium, das die Einhaltung zusammen mit den anderen Gremien und den internationalen Gerichtshöfen überwacht und im Falle einer Missachtung hart bestraft!

-> Endlich auch rechtliche Gleichberechtigung für alle Menschen!


2) Wir brauchen eine europäische, demokratische Staatengemeinschaft!

a. Wirtschafts-Europa
i. Ein Wirtschaftsrat für Europa, gebildet aus den einzelnen Landeswirtschaftsregierungen!

b. Politisches Europa
i. Im Stil des heutigen Europaparlaments: Demokratische Parteien stellen sich in ganz Europa zur Wahl und werden gewählt!

c. Kulturelles Europa
i. Europäisches Kulturparlament
ii. Europäische Bildungsparlament

d. Grundwertegemeinschaft Europa
i. Parlament für die Einhaltung der menschlichen Weltethos
ii. Aber auch für europäisch-spezifische Grundkompromisse!


3) Neuordnung der Demokratie in Deutschland!

a. Grundwerteparlament
i. Ausarbeitung einer neuen Verfassung: Garantie der im Weltethos garantierten Menschenrechte und Menschenpflichten
ii. Kulturspezifische Besonderheiten beachtend
iii. Artikulation von Grundwerten für die Öffentlichkeit
iv. Erklärungen zu vorgeschlagenen Gesetzen: Konkretisierungen von Grundwerten in Bezug auf neue Gesetze.

b. Kulturparlament
i. Für die kulturelle Vielfalt sorgen bzw. diese bewahren!
ii. Interessensvertretung von Künstlern sein

c. Politikparlament
i. Ähnlich dem heutigen Bundestag: Aber mehr spezifische Parteigruppen
ii. Verantwortlich für die territoriale Gliederung, Boden- und Verkehrspolitik, für innere und äußere Sicherheit, Außenpolitik und europäische Abstimmung(darin) und Rechts- und Verfassungsentwicklung, sofern das Recht nicht von den anderen Parlamenten gesetzt wird, also Zivil- und Strafrecht!

d. Wirtschaftsparlament
i. Verantwortlich für Regeln für die Marktwirtschaft -> Wirtschaftsrecht
ii. Schutz von Arbeitnehmer und Arbeitgeber -> Arbeitsrecht
iii. Soziale Fürsorge -> Sozialrecht
iv. Ordnungsrahmen festlegen -> z.B. öko-soziale Marktwirtschaft

e. Bildungsparlament
i. Zusammenschluss der Schüler-, Eltern- und Lehrervertretungen
ii. Darüber hinaus von interessenspolitischen Organisationen (Jugendorganisationen, Elternorganisation, Lehrergewerkschaft) von Schülern, Eltern und Lehrern!

f. Gesamtparlamentarische Versammlung
i. Zusammenschluss von allen Parlamenten!
ii. Verantwortlich für die Aufstellung des Haushaltetats!

g. Direkte Demokratie
i. Volksentscheide
ii. Konstruktives Misstrauensvotum der Bevölkerung gegen korrupte Parlamentarier und Regierungen!

-> Muss auf allen Ebenen durchgeführt werden. Es braucht aber auch einen neuen Föderalismus! Kommunale oder Länderbesonderheiten müssen beachtet werden.

Mir ist bewusst, dass sich ihnen wahrscheinlich mehr Fragen aufgeworfen haben, als sie Antworten von mir bekommen haben, aber lassen sie uns doch eintreten in eine gesamtgesellschaftliche Diskussion über die nötigen Veränderungen in unserer Demokratie.

Für eine Demokratie des 21.Jahrhunderts!
Für einen neuen Humanismus: Traut dem Menschen doch was zu!
Für eine freie, gerechte und solidarischere Welt!

Mit lieben Grüßen
euer Visionär 92

Ps: Zurzeit arbeite ich auch noch an einem Projekt "95 Thesen" -> Mehr als die Hälfte sind schon fertig!

Kommentar aus der heutigen Taz!

Manifest der Free Gaza Youth

Wie Läuse unter den Nägeln

KOMMENTAR VON FREE GAZA YOUTH!

Kaum noch Hoffnung: Kinder und Jugendliche im Gaza-Streifen. Foto: ap

Fick dich, Hamas. Fick dich, Israel. Fick dich, Fatah. Fick dich, UN. Fick dich, UNWRA. Fick dich, USA! Wir, die Jugend aus Gaza, haben Israel, die Hamas, die Besatzungsherrschaft, die Verletzung der Menschenrechte und die Gleichgültigkeit der internationalen Gemeinschaft so satt! Wir schreien, um diese Wand des Schweigens zu durchbrechen, wir wollen diese Ungerechtigkeit und die Gleichgültigkeit durchbrechen wie die israelischen F-16 die Schallmauer; wir schreien mit der ganzen Kraft unserer Seele, um die riesige Frustration rauszulassen, die uns auffrisst.

Wir haben die Bärtigen so satt

Wir sind wie Läuse unter den Nägeln, eingeschlossen in einem Albtraum, ohne Platz für Hoffnung, ohne Raum für Freiheit. Uns stehen der politische Kampf und die kohlrabenschwarzen Nächte mit den Flugzeugen über unseren Häusern bis hier; wir können es nicht mehr sehen, wie unschuldige Bauern in der Pufferzone erschossen werden, wenn sie sich um ihr Land kümmern. Genauso wenig wie die bärtigen Typen, die rumlaufen und ihre Waffen missbrauchen, um junge Leute, die für ihre Überzeugung demonstrieren, zusammenzuschlagen oder einzusperren. Und wie sind wir die Mauer der Schande leid, die uns vom Rest des Landes trennt und uns gefangen hält in einem Stückchen Land, so groß wie eine Briefmarke.

Hört endlich auf, uns als Terroristen zu sehen, als hausgemachte Fanatiker mit Sprengstoff in den Taschen und dem Teufel in den Augen! Wir haben die Schnauze voll von den Experten, die voller Gleichgültigkeit Resolutionen verfassen, aber zu feige sind, sich auf irgendetwas zu einigen. Wir sind dieses beschissenen Lebens so müde, wir sind es so leid, von den Israelis eingesperrt und von der Hamas zusammengeprügelt zu werden, während der Rest der Welt uns vergessen hat.

In uns wächst eine Revolution heran, eine riesige Unzufriedenheit und Enttäuschung türmt sich auf. Gelingt es uns nicht, diese Energie in etwas umzuwandeln, das den Status quo infrage stellt und uns etwas Hoffnung gibt, dann wird sie uns zerstören. Am 20. November liefen unsere Herzen endgültig über. Offiziere der Hamas kamen zum Jugendforum Scharek, einer der führenden Jugendorganisationen - und zwar mit ihren Waffen, Lügen und ihrer Aggressivität. Sie schmissen alle raus, verhafteten ein paar und verboten die Arbeit von Scharek insgesamt.

Einige Tage später schlugen sie Demonstranten für Scharek zusammen und nahm einige von ihnen fest. Wir leben wirklich in einem Albtraum, eingeschlossen in einem Alptraum. Wir haben die Operation "Cast Lead" (Vergossenes Blei) nur knapp überlebt, während derer Israel sehr effektiv die Scheiße aus uns rausgebombt hat, tausende von Häusern zerstörte und noch mehr Leben und Träume. Die Hamas sind sie nicht wie beabsichtigt losgeworden, aber sie haben uns auf Ewigkeit Angst eingejagt und das posttraumatische Stresssymptom verpasst, denn wir konnten ja nicht wegrennen.

Wir haben Israel so satt

Während des Krieges hatten wir das untrügliche Gefühl, Israel will uns vom Erdboden tilgen. In den letzten Jahren hat die Hamas alles getan, um unsere Gedanken, unser Handeln und unsere Wünsche zu kontrollieren. Wir sind eine junge Generation, die an Raketen gewöhnt ist.

Wir haben die unlösbare Aufgabe, ein normales und gesundes Leben zu führen, obwohl wir kaum toleriert werden von dieser Organisation, die sich in unserer Gesellschaft wie ein Krebsgeschwür ausgebreitet hat, das alles Lebendige abtötet und die Leute mit ihrem Terrorregime lähmt. Vergessen wir aber auch nicht unser Gefängnis, das von einer sogenannten demokratischen Regierung unterhalten wird.

Wir haben Angst

Die Geschichte wiederholt sich aufs Grausamste, und niemanden scheint das zu kümmern. Wir haben solche Angst. Hier, in Gaza, haben wir Angst, eingesperrt zu werden, verhört, geschlagen, gefoltert, bombardiert, getötet. Wir haben Angst zu leben, weil jeder Schritt wohlüberlegt sein will, überall gibt es Grenzen, wir können uns nicht bewegen, wie wir wollen, manchmal können wir noch nicht mal denken, was wir wollen, weil die Besetzung unsere Gehirne und Herzen so sehr okkupiert, dass es weh tut und wir endlose Tränen vor Wut und Schmerz vergießen wollen!

Wir wollen nicht hassen, wir wollen all diese Gefühle nicht fühlen, wir wollen keine Opfer mehr sein. Genug! Genug Schmerz, genug Tränen, genug Leid, genug der Kontrolle, der Begrenzung, der unrechten Rechtfertigungen, des Terrors, der Folter, der Entschuldigungen, der Bomben, der schlaflosen Nächte, der toten Zivilisten, der schwarzen Erinnerungen, der düsteren Zukunft, der herzerweichenden Gegenwart, der verstörenden Politik, der fanatischen Politiker, der religiösen Scheiße, genug der Verhaftungen!

Wir sagen HALT! Das ist nicht die Zukunft, die wir haben wollen! Wir wollen drei Dinge: Wir wollen frei sein. Wir wollen ein normales Leben leben können. Wir wollen Frieden. Ist das zu viel verlangt?

Wir sind eine Friedensbewegung, die sich aus jungen Leuten in Gaza und vielen Unterstützern zusammensetzt und die keine Ruhe geben wird, bis die wahre Situation in Gaza wieder in allen Köpfen ist und dieser Konsens des Schweigens oder der lärmenden Ignoranz durchbrochen ist.

Das ist das Manifest der Jugend von Gaza für die Veränderung!

Wir werden damit anfangen, das Gefängnis in unseren Köpfen aufzubrechen, um unsere Würde und unsere Selbstachtung zurückzubekommen. Wir werden unsere Köpfe hoch tragen, auch wenn wir auf Widerstand stoßen. Wir werden Tag und Nacht arbeiten, um diese elenden Lebensbedingungen zu verändern. Wir werden Träume entwickeln, wo wir auf Wände stoßen.

Wir wollen frei sein, wir wollen leben, wir wollen Frieden.

FREE GAZA YOUTH!

Aus dem Englischen von Ines Kappert

FREE GAZA YOUTH

Die Jugendorganisation ist über Facebook und über freegazayouth@hotmail.com zu erreichen. Wer helfen möchte, wendet sich bitte direkt an sie. Das Manifest wurde am 31. 12. veröffentlicht und erschien zunächst im Guardian.

Wir sind eine Jugend mit schweren Herzen. Wir tragen eine Traurigkeit in uns, die es uns schwer macht, den Sonnenuntergang zu genießen. Wie soll das auch gehen, wenn wir schwarze Wolken am Horizont und düstere Erinnerung sehen, sobald wir die Augen schließen? Wir lächeln, um den Schmerz zu verstecken. Wir lachen, um den Krieg zu vergessen. Wir hoffen, um nicht Selbstmord begehen zu müssen, hier und jetzt.

36.Blogbeitrag dieses Jahr / Politischer Jahresrückblick

In diesem Jahr ist auch politisch wieder viel passiert. In meinem persönlichen Jahresbrief kann man das gar nicht alles erwähnen, sonst würde dieser Überlänge bekommen, deswegen habe ich mir dieses Jahr überlegt, einen politischen Jahresrückblick zu schreiben. Dazu verwende ich die Blogbeiträge meines Blogs und ein Kurzabriss meines politischen Engagements. In 35 Blogbeiträgen (ohne diesen!) dieses Jahr habe ich mich immer wieder zu aktuellen politischen Themen geäußert bzw. auf andere Texte hingewiesen oder Videos verlinkt.

Hier die Übersicht:

Januar:

09.01.2010: Denkanstoß: Fairer Handel

12.01.2010: Die unglaubliche Geschichte des Endlagers Gorleben

17.01.2010: Der Veränderer - Stellungnahme zu Käßmann-Debatte

Februar:

04.02.2010: Umweltmanagement der Bundesregierung: Mangelhaft!

März:

05.03.2010: Kurze Stellungnahme zur aktuellen Situation, insbesondere bezogen auf Guido Westerwelle

16.03.2010: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ – Demo gegen die einseitige Belastung der Steuerzahler zur Bekämpfung der Finanzkrise

April:

15.04.2010: Drei Videos zu den Themen des Konsums

20.04.2010: Hinweis auf den Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in NRW

Mai:

07.05.2010: Am Sonntag Landtagswahl in NRW!

26.05.2010: Rückblick/ Einblick

30.05.2010: Hinweis auf das CE02 Klimaspiel!

30.05.2010: „Wie könnte ein Credo der Bild-Zeitung aussehenß“ – von Marie Veit

Juni:

20.06.2010: Hinweis auf einen anderen Blog!

August.

22.08.2010: Mensch - Gedicht!

24.08.2010: Mein KDV-Antrag

25.08.2010: Hinweis auf das neue Buch von Joseph Stiglitz

27.08.2010:

The Banker – Video

Steuer gegen Armut. Eine gute Idee? – Video

The Banker 2 – Video

31.08.2010:

Beweg dich – Gedicht

Personalie Sarrazin

Personalie Sarrazin 2

September:

02.09.2010: Atomdemo am 18.09!

Oktober:

24.10.2010: Nazi-Demo in Hamm

31.10.2010: Ein Jahr Vegetarier

November:

01.11.2010: Hunger-Problematik

03.11.2010: Hinweis auf die Castor-Blockade

07.11.2010: Solidarität mit den Atomkraftgegnern

08.11.2010: Video zur Geldproblematik

09.11.2010: „ Auf dem Weg der Liebe“ – Lied

13.11.2010: „Unter Freunden“ – Video zum Finanzmarkt

18.11.2010: „Unterschreiben sie nicht, Herr Wulff! – Kampagne gegen die Verlängerung der Atomkraft

24.11.2010: Hinweis auf eine interessante Aktion gegen das derzeitige Bankensystem

24.11.2010: Hinweis auf einem anderen Blog - Wachstumsdiskussion

Dezember:

12.12.2010: Veröffentlichung einer Stellungnahme der Roten Christlichen Fraktion zur Sicherheitspolitik und zum Terrorismus

Aber nicht nur auf meinem Blog war, bin und bleibe ich ein Teilhaber an unseren politischen Prozessen, des weiteren setzte ich mein Engagement in der Bezirkschülervertretung fort, konnte mich im Vorstand der Jusos Hamm aktiv beteiligen und setzte auch in der von mir mit organisierten kirchlichen Jugendarbeit auch politische Schwerpunkte. Dazu kommt das große Engagement in der Roten Christlichen Fraktion, von der auch noch in den nächsten Jahren viel zu hören sein wird. Sehr wahrscheinlich viel mehr als zurzeit. Aber mit den drei Arbeitstreffen im letzten Jahr kann man auf einem gesunden Fundament aufbauen.

Neben diesen vielen Arten des Engagement, das meine Wochen und Wochenenden fühlten, sind drei weitere Treffen hervorzuheben, nämlich das Rechtsaußen-Wochenende in Dresden (als wichtige Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit), der Ökumenische Kirchentag in München (als Ideen- und Anregungsquelle) und die Tagung zum Konziliaren Prozess in Bad Boll. Alle diese Treffen stärkten mich in dem festen Glauben, dass politische Veränderungen möglich sind und dass wir wirkliche Teilhabe an diesen haben können. Wir müssen uns nur leidenschaftlich dieser Aufgabe annehmen. Ich hoffe, dass ich weiter in so vielen verschiedenen Projekten mitarbeiten kann und freue mich auf die Aufgaben im nächsten Jahr. Auf den Kirchentag in Dresden mit den Theateraufführungen vom Seminar „Rechtsaußen“ und auf mein zivilgesellschaftlichen Freiwilligendienst hoffentlich in Südafrika!

In diesem Sinne wünsche ich euch einen guten Start ins neue Jahr und weiterhin Motivation euch auch politische zu engagieren bzw. anzufangen sich um politische Veränderungen zu erreichen, auch bei euch anzufangen.

Mit lieben Grüßen

Euer Visionär92

Ps: Dem ihr hoffentlich auch im nächsten Jahr auch die Treue weiter halten werdet! Denn ich werde auch auf diesem Blog Berichte von meinem Freiwilligendienst stellen.

Veröffentlichung einer Stellungnahme der RCF!

Stellungnahme der RCF zur Terrorismus- und Überwachungsproblematik:

Dezember 2010

Auf dem diesjährigen zweiten Arbeitstreffen der RCF beschäftigten wir uns mit der Problematik, die aus dem Kampf gegen Terrorismus und dem gleichzeitigen überdimensionierten Ausbau der Sicherheitspolitik folgt. Wir halten unsere Ergebnisse in Form von 10 Thesen fest:

1) Wir fordern eine internationale Untersuchung der Terroranschläge vom 11.September 2001, diese sind die zentrale Rechtfertigung für den Kampf gegen Terrorismus, der bis jetzt schon in zwei Kriege gegen Afghanistan und den Irak geführt hat.

2) Wir unterstützen jegliche Bemühungen zum Erforschen von den Ursachen von Terrorismus und auch inwieweit wir vielleicht zum Erstarken des Terrorismus mit unseren Handlungen beitragen.

3) Wir stehen für eine angepasste Sicherheitspolitik, diese darf sich weder gegen die menschlichen Grundrechte, wie Meinungsfreiheit(z.B. durch Zensur) und Sicherheit des eigenen Besitzes (z.B. staatliche Onlinedurchsuchungen), richten noch darf sie unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terrorismus gegen die eigene Bevölkerung und zur Bewahrung der bestehenden korrupten Machtverhältnisse eingesetzt werden.

4) Wir fordern eine endgültige Abkehr von der Vorratsdatenspeicherung, laut den Kriminalstatistiken des Bundeskriminalamts, sind sie überflüssig und dazu auch noch verfassungswidrig.

5) Wir fordern eine unabhängige, nicht hysterische Berichterstattung über mögliche Bedrohung der inneren Sicherheit durch Terroranschläge, diese sollten ihr Augenmerk auch auf die Ursachen von Terrorismus richten.

6) Wir sehen das Potential der gezielten Manipulation der öffentlichen Meinung durch bewusst gemachte Terrorangst.

7) Eine Transparenz über die Notwendigkeit verschiedenster sicherheitspolitischer Maßnahmen der Bundesregierung, über die Kosten und über die Profiteure dieser Sicherheitspolitik ist notwendig und wünschenswert..

8) Wir fordern eine internationale digitale Menschenrechtscharta, die die Meinungsfreiheit schützt und politische Partizipation durch das Internet möglich macht, aber gleichzeitig auch die Sicherheit der Menschen bewahrt.

9) Ein Missbrauch des Internets ist nicht durch Zensur und Sperren zu beenden, es braucht bindende Regeln für den Jugendschutz im Internet und falls erforderlich muss die Seite in Absprache und durch das Urteil eines unabhängigen Gerichts gelöscht werden.

10) Wir merken an, dass alle diese Punkte, auch auf internationaler und kontinentaler Ebene zu beachten sind und dass eine internationale Umsetzung (z.B. durch internationale Gerichtshöfe, internationale Organisationen und internationale Regelungen zur Netzpolitik und zur weltweiten Sicherheit) notwendig ist.

Diese Stellungnahme der Roten Christlichen Fraktion hegt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, aber will mit ihren verschiedenen Anregungen, ein konstruktiver Beitrag zur aktuellen Debatte sein.

Die Rote Christliche Fraktion sieht Potenzial in der Umsetzung ihrer Thesen, dass diese auch zu einem neuen Umgang auch mit vermeintlichen westlichen Demokratien, mit den korrupten Machtverhältnissen und zu einer angepassten Sicherheits- und Netzpolitik führt.

Die Rote Christliche Fraktion fordert zu diesem Thema auch Gespräche zwischen allen beteiligten Parteien und Transparenz in diesem gemeinsamen Prozess. Darin sehen wir den einzigen und vernünftigsten Weg zu einer sicheren, rechtstaatlichen Welt!