Sonntag, 17. Januar 2010

Der Veränderer!

„Ein Veränderer geht übers Land,
er hat keine Waffe in der Hand.
Seine Waffe ist das Wort,
das geht nicht so eilig fort.
Trotz aller Tritte und Hiebe,
kämpft er für ewige Liebe,
für die er zu sterben bereit,
zum Leben von Gerechtigkeit.“

Liebe Leserinnen und Leser,
mit diesem Gedicht, das ich selbst verfasst habe, will ich meinen Artikel über Bischöfin Käßmann beginnen. Käßmann und mich verbindet nämlich beide unsere christliche Grundhaltung, die uns beide zu entschiedenen Gegnern von Krieg macht und uns zum Einsatz für mehr Gerechtigkeit unter den Menschen und für die Bewahrung der Natur aufruft. Sie hat mit ihrer Neujahrspredigt, die live übertragen worden ist, gezeigt, wie wichtig es ist, sich als gesellschaftliche Institution auch zu politischen Fragen der Zeit zu äußern und dazu gehört nun mal auch die Kirche. Margot Käßmann vertritt die Evangelische Kirche in Deutschland, deswegen hat sie auch das gute Recht sich in Deutschland am gesellschaftlichen Meinungsprozess zu beteiligen.
Ich bedanke mich bei Margot Käßmann für ihren Einsatz für den Frieden. Es ist wichtig, dass sie, aber insgesamt die gesamte Kirchenleitung der evangelischen Kirche in Deutschland, aber auch die katholische Kirche, solche Wortbeiträge intensiver nutzt, denn nur so werden viele Menschen auch politisch sensibilisiert und ermahnt, den christlichen Glauben nicht aus der Politik zu verbannen. Dieser christliche Glaube ist es der uns zu einer gemeinsamen Grundhaltung für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung anregt und ermahnt. Wenn wir an diese gemeinsame Grundhaltung appellieren, werden wir auch sozialer wirtschaften, sozialer miteinander umgehen und für universellen Frieden mit Worten kämpfen. Das ist unser gemeinsames Ziel! Es heißt also für jeden von uns, mit gutem Beispiel voran zu gehen.

Sorgt also für eine breite Öffentlichkeit gegen Militarismus und Krieg!

Mit lieben Grüßen
euer Visionär92

Dienstag, 12. Januar 2010

Die unglaubliche Geschichte des Endlagers Gorleben!!!

Aus der Taz vom 11. Januar 2009:

1. Text: Kommentar:

Gorleben war geologisch keinesfalls erste Wahl
Eine absurde Geschichte

KOMMENTAR VON JÜRGEN VOGES

Mehr als drei Jahrzehnte lang hielt das Land Niedersachsen Unterlagen von Kabinettsgesprächen unter Verschluss, die verraten, warum der Salzstock Gorleben zwischen 1976 und 1977 als atomares Endlager ausgewählt wurde. Die Geologie des Gorlebener Salzstocks, die ja für die Endlagersicherheit entscheidend ist, spielte dabei praktisch keine Rolle. "Ihr Geologen kommt auch noch dran", bekam der ranghöchste Geologe des Landes zu hören, als er den damaligen CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht darauf hinwies, dass Gorleben geologisch keinesfalls erste Wahl sei.

Die Wahl Gorlebens als Endlager folgte zudem von Anfang an parteipolitischen Motiven. Die Bundesregierung aus SPD und FDP insistierte damals auf einer Zusage von Albrechts SPD-Vorgänger, in Niedersachsen einen Platz für ein Entsorgungszentrum zu suchen. Der CDU-Politiker Albrecht suchte dann aber unter sieben Standorten, die er mit dem Bund erörtert hatte, mit Gorleben den einzigen aus, gegen den die Bundesregierung Bedenken angemeldet hatte.

Die Bonner Regierung sah die Wiederaufarbeitung, bei der ja Plutonium gewonnen wird, als zivil-militärische Technologie an. Weil sie fürchtete, mit der DDR über Emissionen verhandeln zu müssen, wollte der damalige Kanzler Helmut Schmidt auf keinen Fall eine Wiederaufbereitungsanlage direkt an der DDR-Grenze. Genau deswegen wählte Albrecht Gorleben aus.

Gänzlich absurd wurde es dann, als Albrecht zwei Jahre später wegen der Proteste im Wendland die Wiederaufarbeitungsanlage für politisch nicht durchsetzbar erklärte, aber am Endlagerstandort festhielt. Nun hatte man nach zwölf Quadratkilometern in dünn besiedelter Gegend für einen riesigen Entsorgungspark gesucht - und fand einen Standort, dessen Geologie nach Ansicht von Fachleuten mangelhaft war für ein Endlager, das oberirdisch nur einen kleinen Bruchteil der Riesenfläche benötigte, die bei der Suche noch das Hauptproblem gewesen war.

Der Gorleben-Untersuchungsausschuss, den die Oppositionsfraktionen des Bundestages nun beantragen wollen, hat nicht nur die bizarre Geschichte der Standortwahl zu rekonstruieren. Er muss auch klären, warum Bedenken von Fachleuten wegen der Geologie des Salzstocks erst kein Gehör fanden und später unterdrückt wurden. Da verloren offizielle Gutachter ihre Aufgabe, weil die Ergebnisse letztlich politisch nicht passten. Und als die vom Bund beauftragten Gorleben-Wissenschaftler 1983 die Untersuchung anderer Standorte empfehlen wollten, verpasste ihnen die Bonner Regierung einen Maulkorb.



2. Text: Artikel (Schwerpunkt)

Geheimprotokoll zu Gorleben
Kalter Krieg ums Endlager

Bislang streng geheime Kabinettsprotokolle belegen: Bei der Standortwahl von Gorleben spielten geologische Aspekte fast keine Rolle – die Religion der Anwohner umso mehr. VON JÜRGEN VOGES

Warum Gorleben als Entsorgungsstandort ausgewählt wurde, lag immer im Dunkeln. Foto: ap

Seit 33 Jahren gilt Gorleben als künftiger Standort des deutschen Endlagers für hochradioaktiven Müll. Eineinhalb Milliarden Euro sind dort im Salz versenkt worden: beim "Erkundung" genannten Bau eines Endlagerbergwerks und beim Aufrechterhalten des Bergwerksbetriebes. Die Bundesregierung will das Bergwerk nun schnell weiter ausbauen. Die Bürgerinitiative (BI) Lüchow-Dannenberg nennt die Grube im östlichsten Zipfel Niedersachsens hingegen "Investitionsruine".

Im Dunkeln lag aber immer, warum gerade der Salzstock Gorleben am 22. Februar 1977 vom damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU) als Entsorgungsstandort ausgewählt wurde. Auf Druck des Landtags wurden nun alte Kabinettsvorlagen zugänglich gemacht. Einsehbar sind zudem Dokumente einer interministeriellen Arbeitsgruppe, die 1976 aus 140 niedersächsischen Salzstöcken den angeblich geeignetsten Standort auswählte. Der taz liegen die bislang streng vertraulichen Unterlagen vor. Sie zeigen: Die Geologie, die für die Auswahl eines Standorts für ein Endlagerbergwerk entscheidend sein sollte, spielte allenfalls am Rande eine Rolle. Ministerpräsident Albrecht behandelte das geplante "Nukleare Entsorgungszentrum", das damals noch aus Wiederaufarbeitungsanlage (WAA), diversen Zwischenlagern und Endlager bestehen sollte, als gigantische Industrieansiedlung, die ein strukturschwaches Gebiet beglücken konnte. Den Ausschlag für den damals nur vier Kilometer von der DDR-Grenze entfernten Salzstock Gorleben gab ein Streit zwischen Albrecht mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD).


Der Bund sah das nukleare Entsorgungszentrum als zivil-militärische Anlage an. Nach einem Treffen hochrangiger Beamter aus sieben Bundes- und Landesministerium verlangte die niedersächsische Seite im Oktober 1976 in einem Vermerk zur "Bedeutung des Entsorgungszentrums" die "Präzisierung der Bundesaussage, dass eine Entsorgungsanlage nicht nur wirtschaftlich notwendig, sondern auch sicherheitspolitisch unbedingt erforderlich ist".

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Gorleben aktuell:
  • Das im Atomkonsens vereinbarte 10-jährige Gorleben-Moratorium läuft Ende September aus.
  • Bürgerinitiative: Die BI Lüchow-Dannenberg hat schon eine Klage gegen eine weitere Verlängerung des aus dem Jahr 1983 stammenden "Rahmenbetriebsplans" angekündigt. Allwöchentlich ziehen derzeit AKW-Gegner zum Gorlebener Bergwerksgelände. Die BI plant u. a. für den 4. Juni, den 30. Jahrestag der spektakulären Räumung der "Republik freies Wendland", eine Umzingelung der Gorlebener Atomanlagen. Die BI-Vorsitzende Kerstin Rudek rechnet zudem "mit den größten Protesten in der Geschichte der Castortransporte" beim nächsten Castortransport im November.
  • Untersuchungsausschuss: Die AKW-Gegner hoffen zudem auf Unterstützung durch die Oppositionsfraktionen des Bundestags. SPD, Grüne und Linke im Bundestag wollen mit einen Untersuchungsausschuss verhindern, dass die Bundesregierung unter dem Deckmantel der weiteren Erkundung den Endlagerbau in Gorleben fortsetzt. Der Ausschuss soll klären, wie es in den 70ern "überhaupt zur Auswahl Gorlebens als Endlagerstandort kam, ob Kritik an der mangelhaften Geologie des Salzstocks unterdrückt wurde und warum man nie Alternativen untersuchte. "Wir wollen überprüfen, inwieweit es bei der Auswahl und Erkundung des Standorts zu Fehlentscheidungen kam und wer hierfür die Verantwortung trägt", sagt die Atomexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl. Nach Angaben von SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber wird der gemeinsame Antrag derzeit noch von Juristen überarbeitet. Auch Kelber will klären, ob der Endlagerstandort Gorleben nach wissenschaftlichen oder nach politischen Kriterien ausgewählt wurde und ob dabei internationale Standards eingehalten wurden.
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Die Bundesregierung befürchtete, dass die Auswahl des grenznahen Gorleben "Schwierigkeiten für die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR aufwerfen könnte". Der Bund hielt für eine WAA in Grenznähe gemeinsame Notfall- und Katastrophenschutzpläne mit der DDR für erforderlich und sah einen innerdeutschen "Zwang zu vertraglichen Vereinbarungen einschließlich finanzieller Konsequenzen". Im Klartext: Man fürchtete Geldforderungen der chronisch klammen DDR.

Hinzu kamen handfeste militärische Bedenken gegen eine DDR-nahe Plutoniumfabrik. "Die Bundesressorts sind der Auffassung, dass ein Entsorgungslager auf dem Salzstock Gorleben von der DDR durch eine ,Handstreichaktion' unterhalb der Schwelle der kriegerischen Auseinandersetzungen in Besitz genommen werden könnte", heißt es in einer Kabinettsvorlage. Der Bund prüfe, ob die Möglichkeit einer Handstreichaktion "wegen des eventuell strategisch bedeutsamen Materials in dem Entsorgungszentrum eine Einschaltung der Nato erfordere".

Der Bund trug seine Bedenken gegen Gorleben seinerzeit mehrfach bei Ministertreffen vor. Am 11. Februar 1977 trafen sich auch Ministerpräsident Albrecht und Kanzler Schmidt zum Gespräch. "Ich habe ferner nachdrücklich auf die Bedenken der Bundesregierung gegen den Standort Gorleben hingewiesen", schrieb Schmidt danach.

Die Mahnungen der sozialliberalen Bundesregierung blieben ohne Wirkung. Kurz vor der öffentlichen Bekanntgabe informierte Albrecht den Landesenergiebeirat über die Entscheidung für Gorleben. Nach Angaben des Geologen Gerd Lüttig stellte der CDU-Politiker dabei die Wahl Gorlebens als Retourkutsche für das ebenfalls direkt an der Grenze gelegene DDR-Endlager Morsleben dar. Albrecht habe sinngemäß gesagt: "Die ärgern uns doch mit Morsleben, ich gehe in Gorleben auch an die Zonengrenze, und da werden sich die in der Ostzone richtig ärgern", erinnert sich der 83-jährige Lüttig.

Professor Lüttig war als Vizepräsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und des Niedersächsischen Landesamts für Bodenforschung damals der ranghöchste Geologe des Landes. Albrecht habe seinerzeit vor dem Energiebeirat als weiteren Grund für die Wahl Gorlebens die Strukturschwäche des Zonenrandgebietes genannt. Er selbst habe dann auf geologische Mängel des Gorlebener Salzstocks hingewiesen, sagt Lüttig. "Ich sagte: Gorleben gehört gar nicht zu den Standorten der ersten Kategorie. Er antwortete nur: Ihr Geologen kommt auch noch dran."

Für das geplante Nuklearzentrum gab es in den 70er-Jahren gleich zwei Auswahlverfahren. Im ersten begutachteten der Geologe Lüttig und Rudolf Wager im Auftrag des Bundes und der Kernbrennstoff-Wiederaufarbeitungs-Gesellschaft (Kewa) mögliche Standorte. Das zweite mit dem Ergebnis Gorleben führte ganz im Stillen die erwähnte interministerielle Arbeitsgruppe der niedersächsischen Landesregierung durch. Beide Auswahlverfahren beschränkten sich auf Salz als Endlagermedium, was heute nicht mehr statthaft wäre. Zudem suchte man in beiden Verfahren vordringlich einen Salzstock, über dem auch das Entsorgungszentrum Platz hatte. Lüttig veranschlagte dafür eine Fläche von 8, die interministerielle Arbeitsgruppe sogar eine von 12 Quadratkilometern. Die obertägigen Anlagen des Erkundungsbergwerkes Gorleben bedecken heute eine Fläche von gut 30 Hektar, also rund ein Vierzigstel des damals gesuchten Areals.

Lüttig führte das Auswahlverfahren in den Jahren 1972 bis 1975 durch und bezog dabei nach eigenen Angaben bundesweit 250 Salzstöcke ein. Schon damals wurden die möglichen Standorte mithilfe eines Fragenkatalogs keineswegs nur geologisch beurteilt. "Da wurde auch noch nach der Religion der Anwohner gefragt und ob sie mal aufmüpfig waren bis zurück zum Bauernkrieg", erinnert sich Lüttig. Angesichtes geologischer Probleme "war Gorleben am Ende nicht dabei", berichtete Lüttig. In der Nähe habe man leicht wasserlösliches Karnalit gefunden und es sei zu Ablaugungen der Salzstockoberfläche gekommen.

Bei Lüttigs und Wagers Auswahlverfahren blieben am Ende drei Standorte in Niedersachsen übrig, die durch Bohrungen weiter exploriert werden sollten. Nachdem Albrecht im Februar 1976 mithilfe von Überläufern aus der zuvor regierenden SPD/FDP-Koalition überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, stoppte er die Bohrungen.

Zugleich wurde schon im März 1976 die interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt, die dann das zweite rein niedersächsische Auswahlverfahren oder, richtiger, Ausschlussverfahren durchführte. Von 140 niedersächsischen Salzstöcken schlossen die Beamten 117 wieder aus, weil es über diesen keinen Platz für ein 12 Quadratkilometer großes Atomzentrum gab.

Die verbleibenden Standorte bewerteten die Beamten mithilfe einer Punktetabelle, die sehr auf die Wiederaufarbeitungsanlage zugeschnitten war: Nur maximal 32 von 266 erreichbaren Punkten entfielen auf die Geologie des Salzstocks. Ansonsten gab es etwa Punkte für Wasserversorgung, Verkehrsanbindung, geringe Gebietsnutzung, geringes Einkommen, hohe Arbeitslosenquote, Abwesenheit von Luftverkehr oder für Erdbebensicherheit. Die beiden geologischen Kriterien "Salzstockteufenlage" und "Zentralität", die 12,8 Prozent der Gesamtpunktzahl ausmachten, waren sehr allgemein: Der Salzstock durfte nicht zu tief und das WAA-Gelände musste zentral über ihm liegen. Mithilfe der Punktebewertung identifizierten die Beamten sieben mögliche Standorte. Bis auf Gorleben fanden laut den Dokumenten alle Standorte die Zustimmung des Bundes.

Praktisch keine Einwände hatten die Beamten gegen Lichtenhorst am Rande der Lüneburger Heide. Beim Standort Gorleben problematisierte die letzte und entscheidende Kabinettsvorlage ein eventuelles Gasvorkommen unter dem Salzstock, das vielleicht auch die DDR ausbeuten könne. "Ausgesprochen vorteilhaft" fand sie, dass sich in Gorleben die 12 Quadratkilometer große Fläche "im Wesentlichen im Eigentum eines Eigentümers befindet". Dieser, Andreas Graf Bernstorff, ist allerdings bis heute Gegner der Gorlebener Atomanlagen und hat nie verkauft.


Liebe Leserinnen und Leser

Vergisst aber nie, dass das natürlich auch Zeitungsartikel und Kommentare sind die, die eigene Meinung der Autoren wiederspiegeln und auch so geschrieben sind, dass sie in der Taz veröffentlicht. Nichtdestotrotz interessante Texte, die es sich lohnt, durchzulesen, da es die Absurdität des Endlagers Gorleben vor Augen führt.

Euer Visionaer92 (Heute mal kurz und knapp)

Samstag, 9. Januar 2010

Denkanstoß: Fairer Handel


Bildquelle: http://www.forum-fairer-handel.de


Fairer Handel- Eine Erfolgsgeschichte?!

Man sollte meinen, dass durch gesellschaftliches Engagement vieler Organisationen, die auf gerechte Produktion, gerechte Entlohnung und gerechten Verkaufpreis von Produkten, den sogenannten FairTrade-Produkten, setzen, sich auch endlich Erfolge einstellen, zum Beispiel, dass es immer mehr FairTrade-Produkte auf dem Markt gibt, die vom Konsumenten auch aufgrund der großen Nachfrage dieser gekauft werden. Denn durch den Kauf dieser Produkte wird auch politischer Druck aufgebaut, nämlich in Form vom in Regalstehenlassen von bekannten Ausbeutungsfirmen, die nicht auf faire Entlohnung, sondern auf ausbeuterische Niedriglöhne setzen, die keine gerechte Produktion, zur Schutz der Arbeiter befolgen, Krankheiten und sogar Todesfälle gibt es bei mangelnder Sicherheit der Arbeiter von gesundheitsschädlichen Mitteln und gesundheitsschädlicher Umgebung, die keine fairen Preise anbieten, sondern alles immer noch billiger machen und die meisten Leuten sind so blind, sehen den niedrigen Preis und schwups ist es im Einkaufsladen. Doch zurück zu unser Macht als Konsument, wenn wir also diese Produkte im Regal stehen lassen und stattdessen FairTrade Produkte kaufen, sorgen wir mit dieser relativ kleinen Kaufentscheidung aber dafür, dass die FairTrade-Produkte einen höheren Absatz haben und damit die Produzenten meist Kleinbauern, die sich in Genossenschaften zusammengetan haben, mehr Geld, damit mehr Essen und bessere Gesundheit, haben und somit es den Entwicklungsländern insgesamt besser geht. Doch die eben bekannten positiven Folgen sind heutzutage noch viel zu wenig zu sehren, da sie auch nur einen kleinen Rahmen bieten. Es ist wichtig immer mehr FairTrade- Unternehmen zu haben, aber es auch wichtig auch das große Ganze in den Augen zu behalten. Denn obwohl sich die FairTrade- Unternehmen wirklich sehr bemühen, es fehlt am großen globalen politischen Willen, diese negativen Folgen der Globalisierung endlich zu überwinden, und zwar nicht wie schon genannt nur mit den wenigen, aber immer mehr werdenden, Fair Trade- Unternehmen, sondern mit einem verpflichtenden fairen Welthandel, der endlich nachhaltig nur noch fair gehandelte Produkte auf den Markt bringt und bei Verstoß eine saftige Strafe für das Unternehmen beinhaltet und in diesem Fall brauchen wir ein unabhängig großes internationales Gericht, dass nicht von den guten Anwälten dieser großen multinationalen Konzerne überrannt oder gar korrumpiert werden kann, sondern das die Macht hat auch diese Konzerne zu Fall zu bringen, wenn sie sich nicht an die Regeln halten. Durch dieses großes internationale Instrumente: ein verpflichtenden fairen Welthandel (mit dem Abkommen kann die WTO-World Trade Organisation, endlich sich für das einsetzen, wozu sie gegründet worden ist, nicht nur zum Profit westlicher Unternehmen, sondern für wirklichen fairen Handel, der den Entwicklungsländern in ihrer Entwicklung den nötigen Schub gibt) und dem Internationalen Gerichtshof für Fairen Handel, schaffen wir ees wirklich nachhaltig, dass es zu mehr Einkommensgerechtigkeit, zu mehr Zurückdrängen der Probleme des Hungers, der Armut, der schlechten gesundheitlichen Versorgung kommt, und dass es zu mehr wirtschaftlichen Fortschritt in den Entwicklungsländern führt, die damit nicht nur für sich einen großen Vorteil erzielen, sondern auch für die Industriestaaten, denn grünes Wachstum und FairTrade- Produktion ist grünes Wachstum ist auch für die Industriestaaten, das Wachstum der Zukunft.