95 Thesen für die Occupy-Bewegung

95 Thesen zur aktuellen politischen Situation
und zur Verbesserung dieser Situation:

Demokratie:

1) Wir brauchen eine Veränderung unseres derzeitigen „demokratischen“ Systems
2) Wir müssen uns mit konstruktiven Vorschlägen zur Verbesserung unser Demokratie beschäftigen
3) Wir brauchen weder eine Parteien- noch. Wirtschaftsdiktatur!
4) Wir brauchen mehr direkte Demokratie, deswegen unterstützen wir den Wunsch nach Volksentscheiden und nach einem Weg ein konstruktives Misstrauensvotum der Bevölkerung gegenüber der Regierung umzusetzen.
5) Wir brauchen einen Parlamentarismus des 21.Jahrhundert, diesen sollte mit verschiedenen Parlamenten zu den einzelnen Rahmen aufgebaut werden. Es sollte überlegt werden, ob der Vorschlag von Johannes Heinrich, der eine Aufteilung in Wirtschaft-, Kultur-, Grundwerte- und Politikparlament vorsieht, eine Lösung ist.
6) Wir brauchen eine Demokratisierung der Schule. Dazu schlagen wir zwei ständige Bildungsparlamente vor, die zu gleichen Teilen aus Lehrern, Eltern, Schülern, Studenten, Professoren und Dozenten bestehen. Die erste Aufgabe eines solchen Parlaments müsste ein einheitliches Bildungskonzept für die Schulen in Deutschland sein und außerdem ein wirkliches Konzept für das Studium in Deutschland! Es kann darüber geredet werden, ob es sinnvoll ist, das Schulbildungsparlament von dem Hochschulbildungsparlament zu trennen.
7) Eine wirkliche Demokratisierung der Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsprozesse muss umgesetzt werden.
8) Eine Veränderung der demokratischen Prozesse und des Parlamentarismus muss auch in den Kommunen und in den Bundesländern umgesetzt werden. Außerdem brauchen wir eine Überarbeitung des derzeitigen Föderalismus.
9) Demokratie lebt von Kommunikation und Transparenz. Deswegen fordern wir auch die Politik, die Verwaltung, Untenehmen, Banken und Organisation zu mehr Offenheit und besserer Kommunikation auf.
10) Eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland kann zum Beispiel für andere Länder werden. Dieser Prozess der Demokratisierung brauchen auch die kontinentalen Zusammenschlüssen und die Vereinten Nationen (UN).

Diese zehn relativ kurz gehaltenen Thesen können natürlich nur an der Oberfläche eines konstruktiven Beitrags zur Verbesserung unserer Demokratie kratzen, aber sie können natürlich auch produktive Diskussionen auslösen!


Wirtschafts-/ Finanzpolitik:

Einleitung:

Am liebsten wäre uns allen ein neues, junges Unternehmertum und finanzwirtschaftliches Personal, das die Fehler ihrer Vorgänger nicht wiederholt. Aber dieses gibt es nur an wenigen Stellen. Da das veraltete Unternehmertum und Finanzpersonal mit ihrem falschen System immer noch fest im Sattel sitzt, brauchen wir politischen Druck in den Unternehmen und in Banken, aber auch und vor allem durch die Staaten mit schärferen Regeln und durch die Weltöffentlichkeit mit offenen, transparenten Diskussionen über notwendige Veränderungen in dem Finanz- und Wirtschaftsystems. Im Folgenden werden 10 Thesen euch unsere Vorschläge näher bringen.

11) Wir fordern eine Einschränkung der Macht und Ausdehnung von multinationalen Konzernen und einen unabhängigen Gerichtshof, der diese Unternehmen auch zur Rechenschaft für ihre Verbrechen ziehen kann.
-> Internationaler Gerichtshof für Wirtschafts- und Finanzkriminalität
12) Wir fordern die sofortige Abkehr von dem Motto: Mehr Wachstum für alle, fördert auch mehr Wohlstand für alle. Durch unsere übermäßigen Konsum, Produktion und Ausbeutung von Mensch und Natur zerstören wir Menschen, die Natur und schlussendlich auch uns selbst.
13) Wir fordern eine weltweite Steuer auf Finanztransaktionen, eine hohe Steuer auf hohe Einkommen und ein gerechten Ausgleich an Export und Import aller Länder.
-> Es kann nicht wahr sein, dass sich reiche Länder ihrer hohen Exportraten rühmen, wenn zeitgleich dadurch ärmeren Länder auf ihrer Exportwaren sitzen bleiben und dazu auch noch teuer importieren müssen.
14) Wir halten die Idee einer individuellen Grundsicherung für erstrebenswert. Eine weltweite Umsetzung würde Hunger und Armut sofort beenden.
a. Drei Eckpunkte der weltweiten individuellen Grundsicherung sind:
1) Alle Menschen haben genug Nahrung (Essen und Trinken) für eine ausreichende Ernährung.
2) Alle Menschen haben ein Dach über dem Kopf!
3) Alle Menschen haben den Zugang zu Strom und Wasser und den kostenlosen Zugang zur Bildung, Gesundheit und öffentlicher Mobilität.
15) Wir fordern hohe Standards für Unternehmen und eine vollständige Umstellung auf ökologische Produktion, das gilt gleichermaßen für Landwirtschaft und andere industrieller Produktion. Nur diese Art der Wirtschaft sollte in einer Übergangsphase stark von den Staaten subventioniert werden. Alle anderen Subventionen sind einzustellen.
16) Wir fordern die Abschaffung des Zinseszinses und eine Überarbeitung des Zins-Systems. Die stetige Vermehrung von Geld ist nicht real gegenüber den Wirtschaftsleistungen und führt zu dem Druck eines immerwährenden Wachstums. Doch auf einer endlichen Welt führt das zwangsläufig zu einer Selbstzerstörung und zur Ausbeuten von Mensch, Natur und Gesellschaften.
17) Wir brauchen einen Neustart des Geldes. Wir müssen der Welt all das real nicht gedeckte Geld entziehen. Das übriggebliebene Geld wird zunächst gerecht an jeden verteilt (das meint die Gewährleistung einer individuellen Grundsicherung für jeden Menschen auf der Welt) und dann wird das Restgeld nach einem Prozentsatz an Wirtschaftsunternehmen, Staaten und Privatpersonen verteilt.
-> Dieser Punkt bedarf noch einer guten Ausarbeitung!
18) Wir brauchen mündige Konsumenten , die nur ökologisch und moralisch einwandfreie Produkte kaufen, aber wir brauchen auch mündige Unternehmer, die durch das Angebot dieser Produkte auch die Möglichkeit bzw. das Angebot schaffen, damit die Konsumenten diese Produkte auch kaufen können, denn nur so kann auch eine langfristige Nachfrage solcher Produkte gesichert werden. Denn in diesem Produkt kann der Konsument erst durch das Angebot ökologisch und moralischer Produkte die Nachfrage für diese Produkte genieren, wodurch wiederum die Produzenten mehr Angebote schaffen können. So werden in Zukunft das Angebot dieser Produkte größer und das Angebot „falscher“ Produkte weniger. Das wäre ein wirklich nachhaltiger Wandel der Produktion!
19) Eine Veränderung des Bewusstsein muss in der Schule und in den Familien beginnen!, Methoden werden gebraucht, so dass Kinder und Jugendlichen schon früh mit dem Bewusstsein aufwachsen, dass sie es in der Hand haben das Wirtschaft- und Finanzsystem zu verbessern und damit alle Menschen auch teil haben zu lassen an den Vorteilen, die ein neues System bringen kann.
20) Die vielen Ansätze von der Geldreform, über einer gerechte Steuerreform und einer ökologischer Produktion hin zu einer weltweiten individuellen Grundsicherung für jeden Menschen müssen in einem gewissen Rahmen umgesetzt werden. Neben den internationalen Entscheidungen, die in einem UN-Wirtschaftsrat getroffen werden sollen, braucht es auch demokratisch gewählte Wirtschaftsparlamente von der kommunalen, über die nationale hin zu kontinentaler Ebene. Diese sorgen neben ihren eigenen Zuständigkeitsgebieten, vor allem für die demokratische Legitimierung des UN-Wirtschaftsrats und für die Umsetzung der international beschlossenen Maßnahmen.
a. Als Zuständigkeitsgebiete sind anzusehen:
i. Internationale Ebene: Gewährleistung der ausreichenden Versorgung jedes einzelnen Menschen und Ausarbeitung eines Rahmens für ein neues Finanz- und Wirtschaftssystems.
ii. Kontinentale Ebene: Durchsetzen der Versorgung jedes Menschen und Schutz der Menschen vor Verbrechen von Finanz- und Wirtschaftsakteure gegenüber des neuen Rahmens.
iii. Nationale Ebene: Besonderheiten des eigenen Staates beachten und wiederum die Versorgung jedes Menschen gewährleisten und koordinieren.

Sicherheit:

21) Wir fordern eine internationale unabhängige Untersuchung der Terroranschläge vom 11.September 2001, diese sind die zentrale Rechtfertigung für den Kampf gegen Terrorismus, der bis jetzt schon in zwei Kriege gegen Afghanistan und den Irak geführt hat.
22) Wir unterstützen jegliche Bemühungen zum Erforschen von den Ursachen von Terrorismus und auch inwieweit wir vielleicht zum Erstarken des Terrorismus mit unseren Handlungen beitragen.
23) Wir stehen für eine angepasste Sicherheitspolitik, diese darf sich weder gegen die menschlichen Grundrechte, wie Meinungsfreiheit(z.B. durch Zensur) und Sicherheit des eigenen Besitzes (z.B. staatliche Onlinedurchsuchungen), richten noch darf sie unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terrorismus gegen die eigene Bevölkerung und zur Bewahrung der bestehenden korrupten Machtverhältnisse eingesetzt werden.
24) Wir fordern eine endgültige Abkehr von der Vorratsdatenspeicherung, laut den Kriminalstatistiken des Bundeskriminalamts, sind sie überflüssig und dazu auch noch verfassungswidrig.
25) Wir fordern eine unabhängige, nicht hysterische Berichterstattung über mögliche Bedrohung der inneren Sicherheit durch Terroranschläge, diese sollten ihr Augenmerk auch auf die Ursachen von Terrorismus richten.
26) Wir sehen das Potential der gezielten Manipulation der öffentlichen Meinung durch bewusst gemachte Terrorangst.
27) Eine Transparenz über die Notwendigkeit verschiedenster sicherheitspolitischer Maßnahmen der Bundesregierung, über die Kosten und über die Profiteure dieser Sicherheitspolitik ist notwendig und wünschenswert..
28) Wir fordern eine internationale digitale Menschenrechtscharta, die die Meinungsfreiheit schützt und politische Partizipation durch das Internet möglich macht, aber gleichzeitig auch die Sicherheit der Menschen bewahrt.
29) Ein Missbrauch des Internets ist nicht durch Zensur und Sperren zu beenden, es braucht bindende Regeln für den Jugendschutz im Internet und falls erforderlich muss die Seite in Absprache und durch das Urteil eines unabhängigen Gerichts gelöscht werden.
30) Wir merken an, dass alle diese Punkte, auch auf internationaler und kontinentaler Ebene zu beachten sind und dass eine internationale Umsetzung (z.B. durch internationale Gerichtshöfe, internationale Organisationen und internationale Regelungen zur Netzpolitik und zur weltweiten Sicherheit) notwendig ist.

Internationale Konfliktbewältigung:

31) Jeder Krieg, sei es unter Mandat der UN, ist verwerflich. Kriege dürfen kein Mittel zur Konfliktlösung sein.
32) Um das Gewaltpotential auch in den Ländern selbst abzubauen, brauch es konkrete Anleitung gewaltfreier Konfliktlösungen.
33) Gewalt, Krieg und internationale Konflikte entstehen durch Armut, Unterdrückung, Soziale Ungleichheit und staatlicher Gewalt (Repression). Diese als Ursachen sollten bekämpft werden.
34) Für internationale Konflikte bietet der UN-Sicherheitsrat ein geeignetes Forum und der Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag und der Internationaler Gerichtshof ebenfalls in Den Haag die richtige Grundlage für den rechtlichen Rahmen und für die Rechtsprechung.
35) Um eine internationale, immer zivil bleibende Konfliktlösung zu schaffen, brauchen wir scharfe Waffengesetze, staatliche Abrüstung, eine Zerstörung aller ABC-Waffen und die Entwaffnung aller paramilitärischen Verbände.

Energie-/ Natur-/ Umweltpolitik:

36) Wir müssen weg vom fossilen Brennträger für die Strom und Wärmeerzeugung, also weg von Öl, Gas und Kohle.
37) Wir fordern den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie!
38) Wir fordern einen immer stetig steigenden Anteil an erneuerbaren Energien. Das Ziel ist eine 100% Energieversorgung aus erneuerbaren Energien.
39) Wir müssen auch durch effizientere Produktion, effizientere Geräte und wärmegedämmte Häuser (Als Ziel dort sind auch mindestens Passiv-Häuser, besser sogar Aktiv-Häuser) unseren Energieverbrauch vermindern.
40) Verantwortung für die Natur heißt auch ressourceneffizienteres Wirtschaften. Ideen wie eine Ressourcenbassierte Wirtschaft finden wir deswegen interessant und diskussionswürdig. Außerdem die Ideen einer Gemeingüter-Wirtschaft und die Ideen einer solidarischen Ökonomie. Diese drei angesprochenen Alternativen zum derzeitigen kapitalistischen System sind gute Ergänzungen der Weltweiten Individuellen Grundsicherung.
41) Wir müssen weg kommen von der Massentierhaltung und von der konventionellen Landwirtschaft. Die Antwort kann und darf nur eine ökologische Landwirtschaft sein.
42) Die Fischgründe unserer Welt sind Lebensgrundlage für viele Menschen und deswegen gehören sie extra geschützt, vor allem wenn sie von der Überfischung und Überproduktion der „Industriestaaten“ bedroht werden.
43) Umweltverschmutzungen in jeglichen Staat der Welt muss von einer unabhängigen Justiz verfolgt und hart bestraft werden, da dies ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist.
44) Vor allem auch die enorm wichtige Bewahrung des Regenwaldes und der Algen in dem Ozeanien muss auf der Agenda ganz oben stehen, denn sie sind die wichtigen Regulatoren des CO2-Gehalts in der Luft.
45) Auch die Biodervisität muss geschützt und bewahrt werden, denn sie ist die Überlebensversicherung unserer Welt und damit schlussendlich auch der Menschheit.

Umgestaltung der UN:

46) Die UN besteht aus folgenden Teilen:
a. UN-Vollversammlung
b. UN-Sicherheitsrat
i. Jeder Kontinent hat zwei Sitze!
ii. Es gibt kein Veto mehr!
c. Ein UN-Versorgungsrat
i. Gewährleistung der ausreichenden Ernährung mit Essen und Trinken für jeden
d. UN-Wirtschaftsrat
i. Erarbeitet einen Rahmen für ein neues Finanz- und Wirtschaftssystem
ii. Setzt diesen durch!
e. UN-Ethikrat:
i. Verabschiedung des ausgearbeiteten Weltethos (siehe Extra-Thesen)
ii. Wichtige weltweite ethische Fragen sollten in diesem Forum besprochen werden
f. Bisherige Organisationen wie UNICEF usw.
g. Unabhängige Internationale Gerichtshöfe
h. Weltweiter Polizei für die Sicherheit der Völker
47) Die UN ist oberstes Beschlussgremiums der Welt, daher sind ihre Gesetze und Resolutionen nur durch den Internationalen Gerichtshof anfechtbar!
48) In allen UN-Teilen muss Wert drauf gelegt werden, dass diese demokratisch legitimiert und vor allem auch das eine Vielfalt an Mitgliedern gewährleistet ist
49) Die UN hat das Recht weltweit Verbrecher gegen die Menschlichkeit vor die internationalen Gerichtshöfe zu zitieren und sie zu bestrafen. Dies gilt auch gegenüber Staaten, Unternehmen und Banken.
50) Die UN hat die Aufgabe auch für die Sicherheit der Welt zu sorgen. In Form einer weltweiten Polizei, die aber immer noch regionale unabhängige Polizei zu lässt.

Bildung (Schule/ Hochschule):

51) Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems
-> Eine flächendeckende Einführung der Gemeinschaftsschule!
-> Es braucht keine soziale Selektion in der Bildung
52) Die Gemeinschaftsschule muss auf Bundesebene durchgesetzt werden. Es darf und soll kein Bildungsgefälle geben und nicht 16 verschiedene Schulsysteme.
53) Schule im 21.Jahrhundert sollte nicht nur möglichst viele vergleichende Prüfungen sein und durch ständig unter Leistungsdruckstehenden Schülern, sondern ein sich dem jeweiligen Schülerklientel angepasste Schule, die gewisse Lern- und Arbeitsfreiheit der Lehrer und Schüler gewährleistet.
54) Schule kann und darf nicht zu einem Auffangbecken schlecht erzogener Kinder verkommen, sondern durch gezielte Mitwirkung von Eltern und einer sozialpädagogisch geschulten Mitarbeiter/Mitarbeiterin zu einem gesellschaftlichen Raum zu werden, in denen sich Kinder und Jugendliche Wissen, aber auch Sozialkompetenzen aneignen können.
55) Wir schlagen eine Bildungskonferenz (Auf allen politischen Ebenen) für die Schulpolitik vor, die sich aus gleichen Teilen aus Schüler-, Lehrer- und Elternvertretern zusammensetzt, die ihre Vorstellungen wiederum in das Parlament einbringen können. Sie hat auch Mitspracherecht bei der Erstellung von Gesetzen.
56) Auch die Hochschullandschaft entwickelt sich nicht überall in die richtige Richtung. Ein verschultes Studium um eine falsche Schulzeitverkürzung auszugleichen. Das ist Quatsch.
57) Schulen und Universitäten sollten sich nicht durch Gebühren ihrer Schüler und Studenten finanzieren. Bildung ist ein Gut, dass jedem offen zugänglich sein muss.
58) Universitäten müssen sich in ihren Studiengänge an der Realität des Arbeitsmarktes orientieren. Das soll nicht den Einfluss der Wirtschaft bzw. von Unternehmen in den Universitäten fördern, aber Fachkräftemangel in Arbeitsbereichen aber vorbeugen.
59) Es muss in der Hochschulpolitik auch die immer stetig fortschreitenden Vernetzung der Welt und Europa bedacht werden. Es bedurft dazu neuer Studiengänge, ein Ausbau von Universitäten – Partnerschaften und eine stärkere Beachtung neuartiger Produktionsweisen in Industrie und Landwirtschaft, Demokratiemodellen und nachhaltiger Energieversorgung.
60) Auch für die Hochschul-Politik soll es eine eigenständige Bildungskonferenz (Auf allen politischen Ebenen) für die Hochschulen geben. Diese besteht aus gleichen Teilen aus Studenten, Universitätsangestellten (Professoren, Dozenten, Mitarbeiter, Referenten, Forscher). Diese bringt ihre Vorstellungen in die Parlamente ein und hat Mitspracherecht bei der Erstellung von Gesetzen.

Arbeit/Sozial/Gesundheitspolitik:

61) Jeder Mensch hat das Recht auf eine gesellschaftliche Tätigkeit, diese darf ihm nicht wegen seiner Herkunft, Religion, sexuellen Einstellung, politischen Einstellung oder andere Gründe weggenommen werden bzw. ihm verweigert werden.
62) Jeder Mensch hat das Recht auch für seine Tätigkeit einen angemessenen Lohn bzw. Aufwandsentschädigung zu bekommen.
63) Jeder Mensch sollte sich im Klaren sein, dass wenn ihn keiner ausbeuten bzw. instrumentalisieren soll, er auch keinen anderen Menschen ausbeuten bzw. instrumentalisieren sollte.
64) Von vielen Arbeiten sind Kinder ausgeschlossen, ihre gesellschaftliche Aufgaben liegen in anderen Bereichen wie in dem Recht auf Besuch von Bildungseinrichtungen zum Erlernen von Wissen, Fähigkeiten und Kompetenzen.
65) Die weltweite individuelle Grundsicherung deckt das Lebensnotwendige:
a. Essen und Trinken
b. „Dach über dem Kopf“
c. Zugang zu Strom, Wasser, Bildung und Gesundheitsfürsorge
=> Jedem Staat steht es aber frei sein soziales Netz zu erweitern und zu verbessern, aber nicht die individuelle Grundsicherung in Frage zu stellen oder sogar in diesen Bereichen zu kürzen.
66) Weiterhin soll es eine freiwillige (gesetzlich vorgesehene) Rentenversicherung weiter geben, wenn man im Alter mehr als die Grundsicherung haben will, sollte man dort einzahlen.
-> Sie darf aber nicht von der Privatwirtschaft verwaltet oder sogar benutzt werden.
67) Jeder Mensch ist als Teil eines Staates und als Teil der Gemeinschaft aller Menschen der Welt verpflichtet, ihr Leben zu schützen und nicht zu zerstören. Das gilt für Arbeitgeber, genauso wie für Ärzte und Forscher.
68) Wie schon in vorangegangenen Thesen angekündigt, brauchen wir eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, die jedem Menschen frei zugänglich ist.
69) Die Erforschung von Krankheiten, das Entwicklung von Medikamenten und das Erfinden von Heilmethoden wird durch einen Fonds finanziert, in den alle Menschen einzahlen, und die Entwickler/Forscher für ihren Aufwand entschädigt werden. Dafür stehen diese Methoden/Medikamenten dann allen Menschen zu Verfügung, aber sie können auch dafür sorgen diese zu verbessern.
70) Eine Aufklärung über viele Krankheiten und Leiden muss ausgeweitet werden, damit solche auch präventiv verhindert werden.

Konsum/Verbrauch/ Güter:

71) Jedem Menschen steht das Recht auf ein „Dach über dem Kopf“ zu. Er soll etwas ein Heim, sein Zuhause und sein eigen bzw. das seiner Lebensgemeinschaft nennen dürfen.
72) Wir rauchen einen neuen Umgang mit unserem Konsum
 Vielfalt statt Einfalt bei unserer Nahrungsproduktion
 Keine Genmanipulierten Produkte
 Keine Produkte aus Kinderarbeit
 Nur noch ökologisch produzierte Lebensmittel
 Statt Wegwerf-Mentalität, seine Waren wertschätzen
73) Bestimmte Güter müssen jedem Menschen frei zugänglich sein.
 Wasser
 Luft
 Nahrung
Wer Wasser und Luft verschmutzt und Menschen Nahrung verweigert, muss hart bestraft werden.
74) Wir brauchen eine gerechte und nachhaltige Flächennutzung.
 Subventionen in der Landwirtschaft sollten kleine Betriebe stärken, nicht große.
 Ökologische Produktion muss gefördert werden, nicht Umweltzerstörende Produktion.
75) Wir brauchen einen konsequenten starken Rückgang der Fleischproduktion (Verzicht auf Fleisch und Produkte tierischen Ursprungs), damit der Übergang von der Herstellung von Fleisch und tierischen Erzeugnissen durch Tierfabriken durch ökologisch und moralisch vertretbare Produktion ersetzt wird.
76) Eine Gesellschaft, die auf der „Zins-Wirtschaft“ (siehe These zu „Zinsen“) aufbaut, ist gezwungen jedes Jahr mehr Produkte herzustellen, egal welcher Qualität und mit welcher ökologischen Belastung und unter welcher menschlicher Ausbeutung.
 Statt auf Qualität wird auf Quantität gesetzt.
 Statt auf Umweltschutz zu achten, wird die Umwelt zerstört!
 Statt auf Ressourceneffizientere Produkte werden Ressourcen sinnlos verbraten.
 Statt Menschen vernünftige und angemessene Löhne zu zahlen, wird bei den Menschen mit niedrigen Löhnen auch noch gespart.
 Statt Produkte für eine lange „Lebensdauer“ herzustellen, werden diese gezielt für eine kurze „Lebensdauer“ hergestellt
Alle genannten Fehlstellungen der wirtschaftlichen Produktion müssen durch die ebenfalls genannten „Richtigstellungen“ überwunden werden.
77) Jeder Einzelne ist dabei aber auch gefragt, denn durch große Nachfrage nach bestimmten Produkten unterstützt er oft die falschen Unternehmen. Jeder sollte sich und sein Handeln selbst hinterfragen, ob er nicht weniger kaufen, weniger Essen bzw. auch und vor allem weniger Fleisch und auch weniger konsumieren kann. Wir leben in vielen Bereichen mit endlichen Ressourcen und wir haben schon bald einige dieser Ressourcen für immer erschöpft.
78) Eine Nutzung von weltweiten Gemeinschaftsgütern darf nicht privaten Unternehmern und Personen bedingungslos zugeschanzt werden. Dazu gehören:
a. Meere, die durch Massenfischerei und Verschmutzung, als wichtiger Lebensraum bedroht ist!
b. Landwirtschaftliche Flächen (Rodungen bedrohen wichtige Regulator des Klimas wie Wälder; Übernutzung (wegen Überproduktion und Überdüngung); Einseitige Produktion von Monokulturen (Gefährlicher Eingriff in die Natur)
-> Dies sind alle Bedrohung für die Lebensgrundlagen vieler Menschen, von Tieren und Pflanzen.
c. Luft (Verschmutzung der Luft durch Abgase, wie CO2 und Methan)
d. Bebauter Boden ( z.B. kann es nicht sein, dass riesige Hotels in Nationalparks in Spanien gebaut werden, die nun leer stehen, da sich Menschen verspekuliert haben und kein Geld mehr da war)
79) Für die Zerstörung und negativen Beeinträchtigung unserer Gemeinschaftsgüter, brauchen wir einen unabhängigen internationalen Gerichtshof zum verantwortlichen Umgang mit der Natur.
80) Eine Verantwortung tragen wir alle, deswegen brauchen wir verständige Personen, die sich dieser Verantwortung für Mensch, Tier, Natur und für die Erde bewusst sind, an den Schaltstellen der Politik, der Wirtschaft und in Banken. Gerade die Parlamente müssen sich bewusst sein, dass sie ihre Macht zu einem Wandel nutzen können.

Weltethos:

81) Die Religionsfreiheit ist eine Zusage für die Freiheit der Religionen in unserer Welt, aber sie ist auch die Freiheit von Religionen.
82) Unter dem Deckmantel von religiösen Gruppen, atheistischer Gruppen und Anhänger wissenschaftlicher Theorien darf nie dem Töten von Menschen, der Ausbeutung der Natur, dem Schaffen von Ungerechtigkeiten (wie riesige Einkommensunterschiede), der Korruption in Staaten und dem Zerstören von Rechtstaatlichkeit das Wort geredet werden und ihren Anhänger gerade zu diesen Sachen aufzurufen.
-> Diese Gruppen sind Bedrohungen einer freien, gerechten und umweltbewussten Welt
83) Die goldene Regel: „Was du nicht willst, was man dir tut, das füg auch keinen anderen zu“ könnte einer der zu entwickelnden Maximen eines Weltethos werden, da dieser Grundsatz in allen Religionen abgewandelt, aber inhaltlich gleich bzw. sehr ähnlich vorkommt.
84) Zum Zusammenleben als Menschen ist das Verständnis wichtig, dass wir alle als Menschen frei und mit der gleichen Würde, daher auch mit den gleichen Rechten und Pflichten, geboren.
85) Der Schutz menschlichen Lebens muss als oberste Maxim gelten, diese darf aber nicht durch Gewalt (sei es durchgeführte oder angedrohte) erreicht werden.
86) Die zentralen Aufgaben der Menschen sind
… es Frieden zu schaffen/ und zu bewahren
… die Natur zu schützen und sich auch wieder zu erholen
… eine ungerechte Einkommensverteilung und unverantwortlicher Machtverteilung zu verhindern und Alternativen auf zu zeigen und umzusetzen
87) Hunger und Leben am Existenzminimum(Armut) ist nicht nur verwerflich es ist auch unglaublich unmenschlich, daher sollte die Verhinderung ebenfalls eine oberste Maxim eines Weltethos werden.
88) Der Weltethos soll in einer weltweit einmaligen Konferenz von Vertretern von allen Religionen, weltanschaulichen Gruppen, Privatpersonen und sonstigen Organisationen, dieser wird dann im UN-Ethikrat eingebracht und verabschiedet. Dann ist dieser Weltethos der Rahmen für alle Handlungen und Gesetze von Staaten, Untenehmen, Banken und Staaten.
89) Dieser Weltethos soll für alle verbindlich sein, für die Einhaltung empfehlen wir einen Internationalen Gerichtshof, ähnlich dem heutigen Internationalen Strafgerichtshof, der diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestraft.
90) Diese Thesen kratzen nur an der Oberfläche eines umfassenden Weltethos, aber sie sind Anregungen für einen Weltethos, zu dessen Erstellung wir ausdrücklich aufrufen.

Persönliche und gesellschaftliche Verantwortung:

91) Wir haben die Verantwortung Hunger und Armut endgültig zu bezwingen.
92) Wir haben die Verantwortung unsere Welt nicht zu zerstören.
93) Wir haben die Verantwortung ein neues Finanz- und Wirtschaftssystem zu entwickeln.
94) Wir haben die Verantwortung eine Demokratie zu schaffen, die die Teilhabe aller Menschen an allen gesellschaftlichen Prozessen garantiert und Veränderung auch durch Druck von „unten“ zu ermöglichen.
95) Wir haben die Verantwortung unsere Zukunft, also unsere Kinder und Jugendlichen, besonders zu fördern, und sie als Chance zu begreifen auch in gesellschaftlichen Bereichen neue Wege zu gehen.

Entwurf einer neuen Art eines Systemsumschwunges

Wir erleben gerade in vielen Städten rund um die Welt, wie kreativ Menschen sind, wie diskussionsfreudig sie sind, wie sie gerne eine Gesellschaft mitgestalten wollen und wie sie sich nicht mehr fremd steuern lassen wollen von Finanzkonzernen und Unternehmen. Daraus erwächst eine Idee, wieso nicht in jedem Ort und in jeder Stadt dieser Welt so ein Protestcamp aufbauen, dass sich einen Monat über die ganz bestimmten Probleme vor Ort unterhält, die eine Grundsicherung für alle Menschen (Essen, Trinken, Strom, Gesundheit, öffentlicher Nahverkehr und Zugang zu Bildung und Information) vorbereitet und dann nach dem Monat eine Vertreterin oder ein Vertreter in die nächst liegende Organisationseinheit schickt. Es bietet sich z.B. für Deutschland an, die Bundesländer zu nehmen. Diese wiederum nehmen sich Zeit, die Anfragen für Unterstützung der lokalen Gruppen zu bündeln, um sie dann weiter zu tragen in eine nationale Versammlung. Nach dem erneuten Bündeln geht es weiter in die kontinentale und dann in die globale Konferenz. Diese globale Konferenz versucht nun die Grundsicherung für alle Menschen zu ermöglichen. Indem sie alle Menschen zu einer Vermögensabgabe nach ihrem Vermögen auffordert und aus diesem „Welttopf“ an Geld und Unterstützung wird dann in jedem Ort der Welt die Grundsicherung für die Menschen aufgebaut. Denn erst dadurch können, wir wirklich das Potenzial aller Menschen entfalten, eine neue Gemeinwohl orientierte Wirtschaft aufbauen, einen regulierten Finanzmarkt errichten und auch die demokratische Strukturen in unseren Kommunen, Bundesländern, Staaten und auch in den kontinentalen Zusammenschlüssen verändern. Denn jeder Mensch besitzt nun einen unwiderruflichen Teil der Welt mit, denn für sein Leben ist gesorgt. Wie dieses Konzept sich im Einzelnen ausarbeiten lässt, könnte man vorschreiben, aber es ist viel sinnvoller, den ganzen Protestversammlungen
in den Orten die notwendige eigene Kreativität in der Ausarbeitung zu überlassen.

Gedanken vom Visionär92, 20.Oktober

Für Nachfragen, Anregungen und Kritik steht Ihnen die Mail visionaer92@gmx.de
zu Verfügung.

15. Oktober

Liebe Zeitgenossinnen und Zeitgenossen!

Morgen steht ein Tag an, der die Welt verändern kann. Ein Tag, der der Anfang einer weltweiten Demokratiebewegung ist, die unsere Gesellschafts-, Wirtschafts- und Finanzmodelle in Frage stellen wird und im gemeinsamen Diskurs Alternativen entwickeln wird.

Am morgigen 15. Oktober sollen in 719 Städten in 71 Ländern Kundgebungen gegen die Auswüchse des Finanzkapitalismus stattfinden. Die „Nachdenkseiten.de“ schreiben dazu: „Es scheint so, als wachten die Menschen endlich auf, um der Politik zu „demonstrieren“, dass es nicht nur um die Bedienung der Interessen der Finanzwirtschaft und darum geht der Herde der Spekulanten an den „Märkten nachzulaufen, sondern dass diejenigen, die letztlich für alles haften und bezahlen sollen, auch noch da sind. Was am 15. Mai in Madrid begann und sich in den letzten Wochen in den USA wie ein Lauffeuer ausbreitete, könnte sich weltweit zu einem heißen Herbst entwickeln. Auch in Deutschland gibt es ein gewaltiges Protestpotential.“ (Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=10983)

Ich hoffe sie werden damit Recht behalten. Ich will nur noch eine kurze Anmerkung dazu machen und dann inhaltlich auf diesen Protesttag eingehen. Ich habe selber versucht für den 2.April ein solch weltweiten Protesttag zu initiieren, bin aber leider gescheiter, umso mehr freut es mich jetzt, dass es aus dem gemeinsamen Protest gegen Demokratieabbau und Finanzkapitalismus nun doch ein solch weltweiter Protesttag möglich ist.
Die Nachdenkseiten begrüßen wie ich, diese neue „demokratische Gegenöffentlichkeit“ und benennen den gemeinsamen Nenner der Bewegung mit:
„Wichtig ist zunächst der kleinste gemeinsame Nenner dieser Bewegung. Und dieser Nenner ist die Forderung nach einer wirkungsvollen Regulierung der Finanzmärkte, nach der Beschneidung der Macht der Banken und schließlich die Anmahnung einer Politik, die nicht die Interessen einer finanzstarken Minderheit, sondern die der großen Mehrheit vertritt die für all diese kriminellen Machenschaften den Kopf hinhalten soll und deren Interessen nach sozialer Sicherheit und allgemeinem Wohlstand in den letzten Jahrzehnten mit Füßen getreten wurden. Sich auf diesem gemeinsamen Nenner zu solidarisieren, sollte nicht schwerfallen. Es kann nicht Aufgabe einer heterogenen Protestbewegung sein, bis ins Detail ausgefeilte Reformpläne auszuarbeiten – der Protest gibt lediglich die Richtung vor, den genauen Weg müssten diejenigen vorschlagen und in die Diskussion einbringen, die das nötige kritische Wissen haben.“ Und weiter oben rufen sie auf, dass sich weltweit die kritische Intelligenz, kritische Wissenschaftler und Künstler, sich zu Wort melden sollen. Im letzten Satz schreiben sie: „Wir wollen den uns möglichen Beitrag leisten, diese Bewegung zu stärken und uns in ihren Diskussionsprozess konstruktiv einbringen.“ Dies will ich auch und deswegen empfehle ich der Bewegung sich neben der Demokratisierung der Gesellschaft und vor allem des Finanz- und Wirtschaftsbereiches sich dem Thema, jedem Menschen eine Grundsicherung auf die Fahnen zu schreiben. Ich bin der festen Meinung, dass wir eine Weltweite Individuelle Grundsicherung, wie ich das Konzept nennen würde, gerade durch diese neue weltweite Basisbewegung umsetzen können.
Denn es ist dringender, denn je:
Zunächst einmal gesicherte Fakten:

22588 Menschen verhungerten am heutigen Tag (WHO)
13176 Menschen haben sich heute mit dem HIV/AIDS-Virus infiziert
3764 Menschen starben heute an verschmutzten Wasser
1505 Kinder starben heute schon an HIV/AIDS
122 Tier-und Pflanzenarten starben bereits am heutigen Tag

(Quelle: http://www.globalmarshallplan.org/what/one_minute/index_ger.html / Stand: 28.Februar 2011, 22:35 und 24 Sekunden)

Diese Zahlen sind leider von Anfang des Jahres (für aktuelle Zahlen einfach auf die Seite gehen!), aber die Situation in der Welt hat sich seitdem nicht verbessert, sondern eher noch verschlechtert. Meine Analyse der heutigen Situation, ist wie folgt:
Wir leben einerseits in einer kompletten Überflussgesellschaft mit Superreichen, mit Luxusgütern, mit einer Menge Geld und mit dem Wegwerfen von Nahrungsmitteln. Andererseits haben wir eine Mangelgesellschaft mit extrem Armen, die noch nicht einmal die lebensnotwendigen Güter (wie sauberes Wasser) haben, die kein Geld bzw. eine geschwindend geringe Menge haben und die täglich Hunger leiden, da sie zu wenig zu essen haben. Beides sind Ausgeburten des einen dekadenten und falschen Wirtschafts- und Finanzsystems.
Die Ursachen sind schnell benannt: Viele Billionen US-Dollar befinden sich in Steueroasen, vermehren sich stündlich und richten große volkswirtschaftliche Schäden an. Überall auf der Welt entstehen Fonds, die auf alles Mögliche spekulieren und damit die reale Wirtschaft bedrohen. Es werden in fast allen Bereichen der Profit über Umweltschutz und der Schutz der Arbeiter gestellt. Selbst die Menschen, die täglich um das Überleben kämpfen, werden weiterhin ausgebeutet und Entscheidungen für die Verbesserung ihrer Lebensumstände von westlichen Regierungen, die sich demokratisch schimpfen blockiert.

Auf diesen Misstand habe ich immer wieder aufmerksam gemacht und wir müssen es weiter machen. Wir müssen Konzepte, wie z.B. die Weltweite Individuelle Grundsicherung entwickeln, die allen Menschen einen kostenlosen Zugang zu Nahrung, zu Wasser, zur Gesundheitsversorgung, zum öffentlichen Nahverkehr und zu Informationen und Bildung gewährleistet. Es wäre nur ein kleiner Teil der weltweiten Geldsumme, die für diese 6 grundlegenden Dinge für ein menschenwürdiges Leben, aufgebracht werden müssten. Aber es würde eine radikale Veränderung unseres menschlichen Zusammenlebens bedeuten. Leider ist mein Konzept immer noch nicht ganz ausgereift und das kann es auch nicht sein, aber ich habe viele Ideen und würde die gerne der neuen weltweiten Basisbewegung zu Verfügung stellen.

Wir haben jetzt die Chance, die Lebensumstände der hungernden und armen Menschen zu verbessern, die Welt wieder zu demokratisieren, den Einfluss der Privatwirtschaft und der Banken einzuschränken und ein gerechtes Steuersystem zu installieren. Alles das sind Punkte, die die Mächtigen der Welt nicht umsetzen werden, weil sie zu gut mit der heutigen Situation mit der scheinbaren Machtlosigkeit der Zivilgesellschaft leben.

Aber die Zivilgesellschaft ist nicht machtlos, wie sich hoffentlich morgen zeigen wird. Wir sind mächtig und wir werden diese Macht nun endlich auch mal nutzen.

Ich hoffe, dass ich den einen oder anderen mit diesem Blogeintrag noch zum Protest bewegt habe. Wir müssen uns alle beteiligen mit kreativen Aktionen, aber auch mit dem Entwickeln neuer demokratischer Konzepte.
Wir können die Welt verändern! Eine andere Welt ist nicht nur möglich, sondern auch nötig.

Zum Schluss dieses Aufrufs ein Zitat, dass alle Menschen, die sich morgen auf dem Weg zu einem Protestort aufmachen schon verinnerlicht haben, das aber nun auch zu all den Menschen getragen werden muss, die morgen noch nicht dabei sind.

“Wir müssen die Veränderung sein, die wir in der Welt sehen wollen.” - Mahatma Gandhi

Mit solidarischen Grüßen an euch alle und an die Protestbewegung!
Visionär92

Ps: Für Rückmeldungen steht euch wie immer die E-Mail-Adresse visionaer92@gmx.de zu Verfügung! Auch für das von mir angesprochene Konzept der Weltweiten Individuellen Grundsicherung gibt es schon einen provisorischen Entwurf, dass ich gerne auf Anfrage versenden werde!
Links zum Thema:
• Occupy:WallStreet
• Occupy:Frankfurt
• Occupy togehter
• Attac (Lässt sich einiges finden, auch konkrete Vorschläge)
• 15.10.2011 – united for #globalchange
• We are the 99 Percent
• echte demokratie jetzt
• Nachdenkseiten (Für die kritische Gegenöffentlichkeit unabdingbar!)
(ebenfalls von www.nachdenkseiten.de übernommen!)


Anbei:

Internationaler Aufruf für den 15. Oktober (dt. Übersetzung)
15. Oktober – Globale Revolution
Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real Ya!» laden euch ein, an dieser friedlichen internationalen Protestaktion teilzunehmen, indem ihr euch unserem Aufruf anschliesst oder indem ihr eure eigenen Aufrufe für dieses Datum erlässt. Es ist der Augenblick gekommen, die Stimme zu erheben. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel, und niemand kann der Kraft von Millionen von Menschen trotzen, wenn sie sich in gemeinsamer Absicht vereinen.
«Democracia Real Ya!» ist eine spanische Koordinationsplattform von unterschiedlichen Gruppen zur Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern. Unter der Devise «Wir sind keine Marionetten in den Händen von Politikern und Banquiers» gingen wir am 15. Mai zu Tausenden auf die Strasse, um mehr demokratische Teilhabe zu fordern, uns gegen die Korruption des politischen Systems aufzulehnen und unseren Einspruch gegen die Kürzungen im Sozialbereich zu bekunden. Nach dem Erfolg dieser ersten Kundgebung entstanden unterschiedliche Bewegungen, und auf vielen Plätzen des ganzen Landes wurden Zeltlager aufgebaut, ganz ähnlich der ersten Besetzung des Tahrir-Platzes in Kairo. Dort wurden Volksversammlungen durchgeführt, wo die BürgerInnen ihre Ziele in einem horizontalen, alle Anwesenden einschliessenden Entscheidungsprozess entwickelten. Die Bewegung 15M strahlte bald über die Landesgrenzen hinaus und ermutigte in vielen Städten der Welt zu Aktionen, darunter am vergangenen 19. Juni zu einer koordinierten Massenkundgebung gegen den Euro-Pakt.
Unter dem Druck der Finanzherrschaft arbeiten unsere Regierenden zugunsten ein paar weniger, ohne sich um die sozialen, menschlichen und ökologischen Kosten zu kümmern, die dadurch entstehen können. Die herrschenden Klassen rauben uns das Rechts auf eine freie und gerechte Gesellschaft, indem sie Kriege mit wirtschaftlichen Zielen führen und ganze Völker ins Elend stürzen.
Deshalb laden wir euch ein, euch diesem gewaltlosen Kampf anzuschliessen, indem ihr die Botschaft verbreitet, dass wir gemeinsam diese unannehmbare Situation ändern können. Nehmen wir uns die Strasse am 15. Oktober! Es ist Zeit, dass sie uns zuhören. Gemeinsam werden wir unsere Stimmen erheben.

Und noch ein weiterer Aufruf:

15. Oktober – Vereinigt für einen weltweiten Wandel
Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen, um ihre Rechte zu fordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Nun ist es Zeit uns alle einem globalen gewaltfreien Protest anzuschließen.
Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Wenigen und sie ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit sowie die humanen und Umweltkosten, die wir alle zahlen müssen. Diese unerträgliche Situation muss ein Ende haben.
Vereinigt in einer Stimme werden wir die Politiker, und die Finanz-eliten, denen sie dienen, sagen, dass es an uns, den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden. Wir sind keine Waren in den Händen der Politiker und Banker, die uns nicht vertreten.
Am 15. Oktober werden wir uns auf der Straße treffen, um den weltweiten Wandel den wir wollen zu beginnen. Wir werden friedlich demonstrieren, reden und organisieren bis wir es geschafft haben.
Es ist Zeit uns zu vereinen. Es ist Zeit dass sie uns zuhören!
Menschen der Welt, mobilisiert euch am 15. Oktober!