Aufstand des Gewissens!

Aufruf zum Aufstand des Gewissens!

Wir schreiben das Jahr 2011, das zweite Jahrzehnt des neuen Jahrtausends hat schon angefangen. Wir stehen vor einer Zeitenwende! Wir brauchen tatkräftige Konzepte, tatkräftige Menschen und tatkräftige Institutionen. Wir können es uns nicht leisten, von einer Regierung regiert zu werden, die es noch nicht einmal fertig bekommt, einfachste Gesetze durch ihr eigenes Regierungskabinett zu bekommen. Und wenn sie es dann mal schaffen, Gesetzte durchzukriegen, dann sind es Gesetze, die von der Atomlobby, von der Gesundheitslobby, der Hotellobby oder anderen Lobby bzw. Interessensvertretungen geschrieben worden sind.
So eine Regierung brauchen wir nicht, deswegen fordere ich sie auf, als Parteien, als kritische Geister und als Nichtregierungsorganisation zum gemeinsamen Aufstand und Protest auf. Aber nicht gegen etwas, sondern für etwas:

FÜR EINE REVOLUTION DER DEMOKRATIE!
FÜR MEHR DIREKTE EINFLUSSNAHME DER BEVÖLKERUNG AUF GESELLSCHAFTLICHE UND POLITISCHE PROZESSE!

Ich denke, es wird nun Menschen unter ihnen geben die werden sich nun schon von diesem Aufruf abwenden wollen, aber warten sie bitte. Ich werde versuchen ihnen in Kurzform dieses Konzept vorzustellen. Denn es ist kein willkürlicher Wunsch, sondern eine Zusammenstellung verschiedener Entwürfe von Visionären wie Johannes Heinrichs, Joseph Stieglitz, Jean Ziegler und Gedanken von mir!

1) Wir brauchen eine globale Demokratie!

a. Die UN muss demokratisiert werden!
i. Weg mit dem Veto-Recht!
ii. Gerechtere Verteilung der Sitze in den UN-Gremien!
-> Nur so ist eine Weltpolitik möglich, in der alle mitwirken!

b. Es müssen neue Gremien gebildet werden:
i. Weltversorgungsrat, ein Rat, der die Ernährung aller Menschen garantiert!
ii. Weltwirtschaftsrat, ein unabhängiges Gremium, das unserer Marktwirtschaft klare Regeln gibt und gegen die Mechanismen von Ausbeutung, Ungerechtigkeit und soziale Ungleichheit entgegenwirkt.
iii. Weltumweltrat, ein Rat, der die großen Fragen des Schutzes der Natur tatkräftig beantwortet und handlungsfähig ist.
-> Nur so können wir die großen Fragen unserer Zeit: Armut, Umweltschutz und Hunger lösen!

c. Internationale Gerichtshöfe für faire Prozesse über Menschenrechtsverbrechen über Wirtschaftsverbrechen und über Umweltverbrechen müssen gebildet werden.

d. Gemeinsamen Weltethos entwickeln!
i. Dafür brauchen wir ein Weltethosforum, das diesen entwickelt und dann brauchen wir ein Gremium, das die Einhaltung zusammen mit den anderen Gremien und den internationalen Gerichtshöfen überwacht und im Falle einer Missachtung hart bestraft!

-> Endlich auch rechtliche Gleichberechtigung für alle Menschen!


2) Wir brauchen eine europäische, demokratische Staatengemeinschaft!

a. Wirtschafts-Europa
i. Ein Wirtschaftsrat für Europa, gebildet aus den einzelnen Landeswirtschaftsregierungen!

b. Politisches Europa
i. Im Stil des heutigen Europaparlaments: Demokratische Parteien stellen sich in ganz Europa zur Wahl und werden gewählt!

c. Kulturelles Europa
i. Europäisches Kulturparlament
ii. Europäische Bildungsparlament

d. Grundwertegemeinschaft Europa
i. Parlament für die Einhaltung der menschlichen Weltethos
ii. Aber auch für europäisch-spezifische Grundkompromisse!


3) Neuordnung der Demokratie in Deutschland!

a. Grundwerteparlament
i. Ausarbeitung einer neuen Verfassung: Garantie der im Weltethos garantierten Menschenrechte und Menschenpflichten
ii. Kulturspezifische Besonderheiten beachtend
iii. Artikulation von Grundwerten für die Öffentlichkeit
iv. Erklärungen zu vorgeschlagenen Gesetzen: Konkretisierungen von Grundwerten in Bezug auf neue Gesetze.

b. Kulturparlament
i. Für die kulturelle Vielfalt sorgen bzw. diese bewahren!
ii. Interessensvertretung von Künstlern sein

c. Politikparlament
i. Ähnlich dem heutigen Bundestag: Aber mehr spezifische Parteigruppen
ii. Verantwortlich für die territoriale Gliederung, Boden- und Verkehrspolitik, für innere und äußere Sicherheit, Außenpolitik und europäische Abstimmung(darin) und Rechts- und Verfassungsentwicklung, sofern das Recht nicht von den anderen Parlamenten gesetzt wird, also Zivil- und Strafrecht!

d. Wirtschaftsparlament
i. Verantwortlich für Regeln für die Marktwirtschaft -> Wirtschaftsrecht
ii. Schutz von Arbeitnehmer und Arbeitgeber -> Arbeitsrecht
iii. Soziale Fürsorge -> Sozialrecht
iv. Ordnungsrahmen festlegen -> z.B. öko-soziale Marktwirtschaft

e. Bildungsparlament
i. Zusammenschluss der Schüler-, Eltern- und Lehrervertretungen
ii. Darüber hinaus von interessenspolitischen Organisationen (Jugendorganisationen, Elternorganisation, Lehrergewerkschaft) von Schülern, Eltern und Lehrern!

f. Gesamtparlamentarische Versammlung
i. Zusammenschluss von allen Parlamenten!
ii. Verantwortlich für die Aufstellung des Haushaltetats!

g. Direkte Demokratie
i. Volksentscheide
ii. Konstruktives Misstrauensvotum der Bevölkerung gegen korrupte Parlamentarier und Regierungen!

-> Muss auf allen Ebenen durchgeführt werden. Es braucht aber auch einen neuen Föderalismus! Kommunale oder Länderbesonderheiten müssen beachtet werden.

Mir ist bewusst, dass sich ihnen wahrscheinlich mehr Fragen aufgeworfen haben, als sie Antworten von mir bekommen haben, aber lassen sie uns doch eintreten in eine gesamtgesellschaftliche Diskussion über die nötigen Veränderungen in unserer Demokratie.

Für eine Demokratie des 21.Jahrhunderts!
Für einen neuen Humanismus: Traut dem Menschen doch was zu!
Für eine freie, gerechte und solidarischere Welt!

Mit lieben Grüßen
euer Visionär 92

Ps: Zurzeit arbeite ich auch noch an einem Projekt "95 Thesen" -> Mehr als die Hälfte sind schon fertig!