Mittwoch, 30. September 2009

SPD-Erneuern



Heute Hinweis auf eine Seite, um die SPD zu erneuern. Ich sehe im Antrag, den man online unterzeichnen kann, richtige Ansätze. Es braucht die personelle und strategische Neurausrichtung, ob es die inhaltliche braucht, bin ich mir nicht in allem sicher. Grundlegend ist zu sagen, dass Hartz-IV(der Name ist schlecht, wäre für eine Umbenennung) auf keinen Fall Leute in Armut bringt, wenn überhaupt die Gesetze Hartz I-III, die sind nämlich für den Ausbau de Leiharbeit und der Mini-Jobs verantwortlich. In Armut bringt die Leute, eine verfehlte Wirtschaftspolitik, in denen Arbeitsplätze nur für kurze Dauer sicher sind(Ausbau von Leih/Zeitarbeit war ein Fehler und muss nun "guten" Arbeitsplätzen weichen; Außerdem darf in diesem Zusammenhang nicht der Kündigungsschutz gelockert werden), in denen viele Menschen keinen fairen Lohn für ihre Arbeit bekommen( 6,5 Millionen Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor, muss dort ein Mindestlohn her, der diese Menschen vor Armut schützt) und in denen Unternehmen an den Prinzipien "Rendite über alle"; "Überproduktion/Unnötig hoher Ressourcenverbrauch" und "veraltete Unternehmensstrukturen" nicht mehr festhalten und nun endlich den Mensch und damit sein Arbeitsplatz in den Mittelpunkt stellt, weiterhin ist nachhaltiges Wirtschaften und Beteiligungen der Arbeitnehmer an ihren Unternehmen wichtig. Für vieles dieses, hat sich die SPD immer wieder eingesetzt und es ist Schade, dieses nun Marktradikalen(FDP) zu überlassen.

PS: Wer die Agenda 2010 verteufelt, sollte sie im zeithistorischen Kontext verstehen und sie auch endlich mal selber lesen. Wo wäre Deutschlands Schulen ohne die 4 Milliarden der Agenda 2010 für den Ganztagsbetrieb.
(Link: http://archiv.bundesregierung.de/artikel/81/557981/attachment/557980_0.pdf)
Natürlich war sie nicht komplett richtig, aber die SPD hat dazu gelernt, hat Änderungen vorgenommen und wollte noch mehr ändern. Es gab aber in diesem Zusammenhang auch Bestrebungen, die durch die Union verhindert wurden!
Außerdem hatten wir einen Deutschland-Plan, der gute Arbeit schaffen wollte, dieser wurde nun abgewählt aus meiner Sicht ein Fehler!!!
(Link zum PDF- Dokument: http://www.spd.de/de/pdf/Politik_fuer_das_naechste_Jahrzehnt_navigierbar.pdf )
Video zum Deutschlandplan:

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen