Freitag, 13. November 2009

Reaktion zum SPD-Parteitag!!!


Liebe Leserinnen und liebe Leser!!!

Meine persönliche Einschätzung zum 1. Tag des SPD-Parteitags:
Ich erlebte eine lebendige Partei, die nötige Diskurse führte. Einen neugewählten Parteivorsitzenden(94,2%), Sigmar Gabriel, der in seiner Rede alle nötigen Debattenpunkte beleuchtete und auch endlich wieder den Eindruck erweckte, wir sind eine Partei der Vision und wir haben gute Konzepte, also lasst uns die Opposition nutzen, die Konzepte und Visionen weiter zu entwickeln, um 2013 eine wirkliche Alternative auf zu zeigen!!! .
Sigmar Gabriel hat auch nicht vergessen, dass die SPD eine Rolle in der weltweiten Linke hat und diese ausbauen und definieren muss, um gemeinsames weltweites Handeln möglich zu machen.

Wir, als SPD, haben in den letzten 11 Jahren vieles in Regierungsverantwortung getan, dass nicht Sozialdemokratisch gewesen ist. Diese Regierungsverantwortung ist nun aber vorbei und wir können nun nachdem wir die nötige Zäsur über die Dinge, die positiv waren und die die negativ waren, gemacht haben , uns neu aufbauen hin zu einer starken Sozialdemokratischen Partei, die sich auch wieder sozialdemokratischen Regierungshandeln verpflichtet fühlt. Eine SPD, die sich als Teil der Linken-Bewegung in Deutschland sieht und die dann auch 2013 hoffentlich wieder in Regierungsverantwortung kommt, um die richtigen Konzepte in der sozialdemokratischen Regierung umzusetzen.

Die folgenden Punkten gebe meine Meinung dazu wieder, aber Sigmar Gabriel hat in seiner Rede viele dieser Punkte auch angesprochen, deswegen sehe ich die Hoffnung, dass sie in die Tat umgesetzt werden:

1. Die Ökologische Wende vollziehen, weg von Fossilien Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien, weg von Profitmaximierung von riesigen Energiekonzernen zu dezentralen kleinen Energieanlagen, die für die Verbrauchen da sind und nicht für das Unternehmen, weg von den großen Sicherheitsrisiko, der Atomkraft, hin zu Kraftwerken, die sicher und sauber, genauso viel Energie erzeugen können.

2. Ein soziales und nachhaltiges Wirtschaften einfordern. Soziale Wirtschaft bedeutet klare Spielregeln zu setzen, um die Unternehmen weg zu führen von der Fokuszierung auf Profitmaximierung, Umweltzerstörung und Ausbeutung von Menschen. Diese Unternehmen sollen lieber sichere Arbeitsplätze, saubere und nachhaltige Nutzung ihrer Produktionsmittel und in die Forschung für ein neue, noch bessere, noch saubere und noch effizientere Produktion setzen.

3. Ein Sozialstaat installieren, der es wirklich verdient Sozialstaat genannt zu werden. Durch eine gesetzliche Bürgerversicherung, durch mehr Ausgaben für Gesundheit und Pflege, für Rentensicherheit und für den Schutz vor Arbeitslosigkeit. Auch der Einsatz für ein chancengleiches, kostenloses und gerechtes Schulsystem gehört mit ins Gebiet einers wirlichen Sozialstaats.

4. Bessere Bildungschancen für Kinder, Jugendlichen, Erwachsenen: Von einem Ausbau der Unter-drei-jährigen Betreuung, über eine Kindertagestättenpflicht ab dem 3. Lebensjahr, über eine Ganztagsbetreuung in Grund und Weiterführenden Schule, über eine Gemeinschaftsschule(ohne soziale Selektion nach der 4.Klasse), über faire Chancen auf einen Ausbildungsplatz mit Mittlerer Reife, über faire Chancen für ein Studium, das unbedingt kostenlos sein muss(Weg mit Studiengebühren), über eine gut strukturiertes Bachelor und Master System und nicht zuletzt auch hin zu mehr Weiterbildung in Unternehmen, öffentlichen Dienst usw.. Der letzte Punkt, der dazu gehört, ist das Bildung als lebenslanger Prozess betrachtet werden muss, um es mit den Worten von Johann Wolfgang von Goethe zu sagen:
"Alles was uns begegnet, lässt Spuren zurück. Alles trägt unmerklich zu unserer Bildung bei.

5. Mehr politische Bildung: Wir erleben in Deutschland immer mehr eine Zuschauermentalität bei demokratischen Prozessen. Wir sind aber keine Zuschauer bei der Demokratie, wir sind der Motor der Demokratie. So wie kein Autor ohne Motor fahren kann. Wird die Demokratie auf längerer Sicht auch mit der fehlenden Beteiligung fallen und was dann kommt, das will ich mir nicht ausmalen. Aber ich sagen nur so viel, es wird keine Mitbestimmung mehr geben, in den politischen Prozessen, die dann über unsere Köpfe hinweg gemacht werden.

In diesem Bereich wird auch das Internet eine große Rolle spielen, wir müssen als SPD erkennen, dass wir Politische Bildung auch im Netz vermitteln können, in dem wir Strukturen erklären, in dem wir Mitbestimmungswege zeigen und in dem wir uns für alle Menschen öffnen. Auch als Zuhörer für die Probleme der Menschen sind wir gefragt. Im Internet müssen die geltenden Freiheiten für die Menschen auch weiterhing gelten, Presse und Meinungsfreiheit, aber es muss auch geschütz werden vor menschenverachtenden Propaganda. Wir sind gegen Internetsperren, aber bei Verstoß gegen den sozialen Rechtsstaat muss die Seite aus dem Netz gelöscht werden.

6. Arbeit muss dem Menschen die Chance geben, seine Familie zu ernähren, deswegen stehen wir zu einem gerechteren Lohnsystem, indem die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter zusammengeht. Wir wollen keine Gleichmacherei, anspruchsvollere Berufe und verantwortungsvollere Berufe müssen sich auch lohnen. Aber doch nicht in diesem riesigen Unterschied. Deswegen Mindestlohn jetzt, stärkere Regeln für Wirtschafts- und Finanzunternehmen und eine Begrenzung von Managergehältern.

7. Echte Gleichstellung endlich erreichen. Frauen sind immer noch viel zu sehr benachteiligt, was Arbeitsprozesse und Lohn angeht, was Partizipation in gesellschaftlichen Organisationen und Familienbild angeht. Das muss ausdrücklich geändert werden. Mehr Frauen in Führungspositionen, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, keine Benachteilung bzw. Diskriminierung am Arbeitsplatz und stärkere Mitbestimmun. Was ich hier für Frauen aufgezählt habe, gilt natürlich auch für andere immer noch Benachteiligte dieser Gesellschaft, wie Behinderte, Homosexuellen und religiösen Minderheiten.

8. Migration fördern, es kann nicht sein, dass es in Deutschland immer noch Menschen gibt, die Migranten, auch wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben, als Deutsch zweiter Klasse bzw. diffamieren als Ausländer ansehen. Wir müssen erkennen, dass es in einer globalisierten Welt darauf ankommt, stärker die Vernetzung zwischen den Völkern und Nationen zu fördern, nur so schaffen wir es wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt gleichermaßen zu fördern.

9. Eine neue Dimension von Internationalen Zusammenarbeit entwickeln. Als SPD, die Vernetzung mit anderen linken Parteien zu einer Vereinigten Linke in der Welt. Als Nation, die stärkere Vernetzung mit unseren europäischen Nachbarn. Als Europäische Nation, eine stärkere Vereinte Nation aufbauen, die jedem Land ihre Rechte zugesteht, aber jedem Land die "Rote Karte" zeigt, wenn es die Freiheit ihrer Staatsbürger, die Freiheit eines anderen Landes und damit die weltweite Freiheit gefährdet.

10. Wir müssen bei jedem Menschen eine Bewusstseinänderung erreichen, dass nur wenn er sich bewegt, nur wenn er handelt, nur wenn er sich ein Betätigungsfeld sucht, diese Gesellschaft funktionieren kann und nicht nur funktionieren, sondern auch zu einer gerechten, solidarischen und freiheitlichen Gesellschaft werden kann. Das ist das Ziel der sozialdemokratischen Politik, also lass es uns anpacken und zeigen den anderen neoliberalen und konservativen Politiker, dass wir stark genug sind uns dagegen zu wehren. Wir kämpfen weiter!!!

Der Parteitag mit den nötigen Debatten war und wird der Anfang sein, diesen Weg miteinander zu bestreiten. Ich fühle mich bestärkt diesen Weg weiterzugehen, da er für mich, mich dem Ziel näher bringt. Eine wirkliche Verbesserung für alle Menschen rund um die Welt zu erreichen!!!
Heute Abend kann man mit Stolz sagen, dass man ein Sozialdemokrat und in der SPD ist. Und das ist auch gut so!!!

Mit lieben und solidarischen Grüßen
euer Visionär92

Ps: Wer Rechtschreibfehler bzw. Buchstabendreher findet, soll es mir verzeihen, ich habe diesen Text in Hektik geschrieben!!! Und für alle, die bis hier gelesen habe, entschuldige ich mich, ist ein wenig länger geraten, als er sollte!!!

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