Liebe Leserinnen, liebe Leser!!!
Dieser arbeitsintensive Tag der SPD bei ihrem SPD-Parteitag habe ich sehr intensiv verfolgt und ich kann nur wiederholen, was ich gestern schon gesagt habe:
Diese Partei ist eine lebendige Partei, die wirklich einen Neuanfang anfängt, die endgültig die Fehlern ihrer Regierungspolitik eingesehen haben, aber daraus nicht in eine Resignation fallen, sondern daraus Schlüsse für bessere Konzepte für die Zukunft ziehen.
Die SPD hat eingesehen, dass es in der Sozialpolitik großes Handlungspotenzial gibt,
um den Menschen in Deutschland ein lebenswürdiges Leben zu ermöglichen. Dazu zu nennen ist eine soziale Arbeitspolitik, ein handlungsfähiger Sozialstaat, Kostenentlastung bei den unteren Einkommen und nicht bei den oberen. Kostenfreie Bildungseinrichtungen, gerechtes und solidarische Gesundheitssystem und Verhinderung von jeglichem Vorkommen von Armut, sei es Armut an Nahrungsmittel, sei es Armut durch fehlendes Geld, sei es Armut an kulturellen Veranstaltungen oder sei es Armut an Bildung. Jeder dieser Armutsformen hat eine Bekäpfung verdient!
Die SPD hat eingesehen, dass es großes Potenzial in der Förderung von Umwelttechnologien gibt und dass sie für eine schrittweise schnelle Umsetzung der 100% Energierversorgung aus erneuerbaren Energien steht. Ein gesamtgesellschaftliches nachhaltiges Umweltkonzept wird dazu beitragen, dieses Konzept wird auch eine Menge an nachhaltigen, zukunftsweisenden Arbeitsplätze schaffen.
Die SPD hat eingesehen, dass es in der Gesundheit und Pflege auf das Solidarprinzip angeht und dass man dies am Besten in der Bürgerversicherung umsetzen kann. Die SPD hat das hohe Potenzial an Berufen in Gesundheit und Pflege erkannt und wird diesen Arbeitssektor ausbauen.
Die SPD hat eingesehen, dass wirkliche Gleichstellung für alle benachteiligten Gruppen dieser Gesellschaft wichtig ist. Sie wird ein Aktionsplan: "Gleichstellung jetzt" in ihren Gremien geben, um konkrete Gleichstellungspolitik in der Kommune, im Land und im Bund zu fördern. Dazu gehört auch der Eingriff in die Privatwirtschaft, die durch eine Frauen-Quote bei Führungspositionen Ausdruck verleiht wird.
Die SPD hat eingesehen, dass es nur mit der Unterstützung der streikenden Schülern, Studenten, Auszubildenden und Gewerkschaftern eine vernünftige Bildungspolitik in Deutschland möglich ist. Sie hat richtige Konzepte entwickeln um Bildungsungerechtigkeiten zu bekämpfen, diese müssen in Regierungsverantwortung umgesetzt werden. Als erster Schritt dazu ist die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu nennen, da Bildung leider Landespolitik ist. (Hier ein heutiger Beschluss des SPD-Parteitag zur Bildung: SPD unterstützt Anliegen der Bildungsstreikenden)
Diese fünf Punkte sind nur stellvertretend zu nennen, für viele richtigen Beschlüsse, die heute nach stundenlangen Beratungen im Leitantrag und den anderen Anträgen verabschiedet worden sind. Für weitere Punkte empfehle ich meinen Beitrag von gestern und die Seite auf spd.de, auf der sämtliche Beschlüsse des Parteitags zu finden sind. (Link: Beschlüsse des Parteitags)
Ich bin sehr zufrieden, dass sich meine Partei wieder zu einer Partei entwickelt hat, die eine Vision hat und diese auch umsetzen will. Wir setzen ein Zeichen gegen verkorkste Regierungspoltik von Schwarz-Gelb. Wir stehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in allen Lebensbereichen, aber auch für Nachhaltigkeit in allen ökologischen und ökonomischen Bereichen. Wir sind wieder für die Menschen da und werden ihnen und ihren Problemen unser Ohr geben. Und das wird nicht nur im Wahlkampf passieren, sondern auch in Regierung und Opposition. Viele Kommunen machen es vor, also lass es uns nachmachen.
Lasst uns zusammen für eine gerechtere, soziale Gesellschaft kämpfen!
euer Visionär92
Aufbruch in ein soziales, gerechtes und ökologisch sinnvolles Jahrhundert. Jetzt!!!
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