Gedanken über 11 Jahre SPD-Regierung in Bund!!

Liebe Leserinnen und Leser

Mit einwenig Abstand zu eigener Regierungszeit zeigt sich, dass die SPD in 11 Jahren Regierungsverantwortung nicht sozialdemokratisch gehandelt hat, diese Feststellung soll aber nicht die Verantwortung für richtige und falsche Entscheidungen wegnehmen, sondern soll zeigen, wie sich die großen Volksparteien von vermeintlichen guten Vorschlägen aus der Wirtschaft, aus der Wissenschaft und aus Behörden leiten lassen und nicht eine Vision einer gerechten, nachhaltigen und sozialer Zukunft haben. Ich hoffe, dass sich die SPD wieder zu ihrer Tradition bekennt und die ist diese Vision zu haben und sie auch umzusetzen.

In 11 Jahren wurde anstatt Sozialer Wirtschaft, die Wirtschaft weiter liberalisiert!!!
In 11 Jahren wurden falsche Entscheidungen in Fragen der Sozialpolitik getroffen(Rente mit 67, die nicht dem Berufsleben entsprechend ist und Hartz-Gesetze(I-III), die die Förderung der Leiharbeit und Kurzarbeit beinhaltete.
In 11 Jahren wurde anstatt Sozialer Gesellschaft, die Gesellschaft weiter vermeintlich liberalisiert, im Stillen wurde ein Überwachungsstaat vorbereitet.
In 11 Jahre wurde statt der Förderung von zukunftsweisenden sozialen Ideen, liberale Ideen über alles Anderen gestellt.
In 11 Jahren wurde keine Kontrolle über das unsoziale Finanzsystem beschlossen, die Auswirkungen sehen wir in der Finanz-/ und Wirtschaftskrise!
In 11 Jahren wurde das Vertrauen in eine soziale Demokratie geschwächt!!!
In 11 Jahren wurde nur wenig für soziale Gerechtigkeit gemacht, sondern immer weiter eine Annäherung an die Gerechtigkeit vollzogen, die die FDP in Deutschland haben möchte (siehe Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung: Gesundheitssystem)

Es wurde in 11 Jahren zwar auch Positives erreicht, aber immer nur ein Wenig:
- ein bisschen Friedenspolitik( Ablehnung des Irak-Kriegs, steht leider der Krieg in Afghanistan mit deutschen Truppen entgegen!!! Der Irak-Krieg wäre übrigens verfassungswidrig gewesen, demnach wäre erst eine Grundgesetzänderung nötig gewesen, um diesen Krieg zu führen.
- ein bisschen Umweltpolitik(Erneuerbaren-Energien-Gesetz(Förderung von Erneuerbaren Energieträgern), Atomausstieg, aber keine Umsetzung einer ganzheitlichen Vision einer ökologisch nachhaltigen Gesellschaft, die nötig wäre)

Ich habe nun euch gezeigt, dass in 11 Jahren mit Regierungsverantwortung der vermeintlichen sozialen Partei SPD viel falsch gemacht worden ist, aber es ist auch der Gesellschaft, der Wissenschaft und vor allem der Wirtschaft geschuldet gewesen. Aber ich sehe in der Abwahl der SPD die Chance eine ganzheitlichen Vision weiterzuformulieren und sie dann in der hoffentlich baldigen Regierungsverantwortung umzusetzen!

Mit lieben Grüßen
euer Visionaer 92