Donnerstag, 10. Dezember 2009

Stellungnahme der RCF!!!!

Liebe Leserinnen und Leser!!!

Heute veröffentliche ich hier auf diesem Blog und auf dem Blog der Roten Christlichen Fraktion die Stellungnahme dieser Roten Christlichen Fraktion zur Klimaproblematik:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
den Satz: „Jetzt ist endlich Zeit energisch zu handeln“ haben sie in den letzten Tagen und sowieso schon oft genug gehört. Aber die Kernbotschaft dieses Satzes nehmen wir nun auf, wir müssen alle nun endlich handeln.

Wir befinden uns als Menschen dieses Jahrhunderts in einer Situation, in der unsere eigene Existenz auf der Welt nicht nur gefährdet sondern im Extremfall sogar beendet wird.
Wir müssen energischer denn je gegen diesen Fakt international, national und lokal vorgehen. Wir müssen endlich die starke Vision einer emissionsfreien menschlichen Gesellschaft, einer klimaneutralen Stadt und eine ökosoziale Marktwirtschaft umsetzen.

Jeder Staat muss dazu jetzt weltweit über Probleme mit anderen Staaten in politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen hinwegsehen, da diese Probleme hinsichtlich der gewaltigen Folgen des Klimawandels nichtig erscheinen werden. Nicht nur jeder Staat muss handeln, sondern jeder Staat an einem Strang ziehen, das bedeutet Investitionen in die Energieproduktion mit erneuerbaren emissionsfreien Energieträger, in die Wärmedämmung an jedem Gebäude, in die Photovoltaik-Anlage auf dem Dach zum Erwärmen des Wassers, in den Erhalt von Wäldern insbesondere des tropischen und den Urbeständen in jedem Land, in die radikale Veränderung der heutigen Lebensweise, angefangen von einer Nutzung klimaneutraler Verkehrsmittel bis hin zu klimaneutralen Geräte im Haushalt und nicht zuletzt in die eine ökologisch nachhaltige Industrie-, Dienstleistung- und Landwirtschaft zu tätigen.
In diesem Zusammenhang kann mir kein Staat erklären, dass kein Geld da ist. Wer heute von Geldknappheit uns etwas erzählen will, der weiß sein Geld selber auf einem Konto, auf dem derjenige oder diejenige keine oder wenig Steuern zahlt. Es befindet sich viel Geld auf Privatkonten mit denen munter weiterspekuliert wird und anderen Menschen ihre Lebensexistenz verspielt wird. Arbeitslosigkeit und das Grassieren von Hunger, Armut und Obdachlosigkeit trotz Wirtschaftswachstum sind dafür Beispiele. Ein radikaler Umbau des Finanzsystems ist notwendig, das Geld muss in Investitionen, in Menschen und in Umweltschutz investiert werden, statt in materiellen Wohlstand von Wenigen.
Wir wollen euch an einem Beispiel zeigen, wie viel Geld man für die wirkliche ökologische Revolution hätte.
Das Beispiel Deutschland, so könnte die Finanzierung eines ökosozialen Konjunkturprogramms aussehen mit dem nicht nur in Deutschland sondern weltweit die ökologische Wende herbeizuführen ist:

1. Kürzung unsinniger Subventionen in ökologischen unsinnigen Wirtschaftszweigen.
2. Auflösen einer bewaffneten Armee, die meisten gewaltbereiten politischen Konflikte haben umweltspezifische Ursachen wie Hunger und Wasserknappheit durch Dürre.
3. Erhöhung der Kfz-Steuer auf Autos die heute noch viel zu viel ausstoßen.
4. Solidaritätszuschlag Umwelt- Wer vom heutigen Wirtschaften, auf Kosten der normalen Arbeitnehmer, profitiert, muss sich auch besonders für den Erhalt der Natur sorgen! Sozialer Augleich!
5. Rigoroses Einsparen von Energiekosten in öffentlichen Gebäuden, durch Einsatz von erneuerbaren statt endlichen Energieträgern, bessere Energieeffizienz und weniger Verbrauch!

Allein diese fünf Finanzierungsmodelle spülen viel Geld in den Haushalt der Bundesrepublik, das eins zu eins in den Umwelthaushalt gehen muss, damit dieser Investitionen in nachhaltiges Wirtschaften, in Bildung und in neue zukunftsweisenden Konzepte und Techniken tätigen kann.

Doch natürlich ist mit Investitionen in richtige Maßnahmen nicht alles getan, es müssen gleichzeitig klare Regeln in Gesetzen formuliert werden:

1. Emissionsfreie Produktion als Ziel jeder Produktion
2. Ausschließlich Nutzen von erneuerbaren Energien
3. Jedes öffentliche und später auch jedes privates Gebäude muss klimaneutral sein, das heißt Strom aus erneuerbaren Energien, Wärmedämmung und Erwärmung des Wassers durch die Sonne durch Anlagen auf dem Dach.
4. Erhöhung der Kfz-Steuer auf jedes Auto, das mit Benzin fährt und CO2 emittiert.
5. Festlegen eines Sozialen Ausgleich- Finanzierung des Umweltschutz durch die Profiteure des heutige Wirtschaften durch die Reichen unserer Gesellschaft.

Diese fünf Regeln sind nur als Beispiele für ganz viele klare Regeln gewählt, dienen also nur der Veranschaulichung unserer Forderung. Es müssen noch viel mehr klare Regeln in Gesetzen festgelegt werden und für jeden Menschen weltweit gelten. Bis hier sprach ich von Deutschland, doch bei diesen Regeln, aber auch bei den nötigen Investitionen in Nachhaltigkeit, in Bildung und in Forschung für konkreten Klimaschutz, erkennen wir, dass diese Regeln und Finanzierungsmodelle auch von anderen Staaten innerhalb ihres Staates und ihrer Staatengemeinschaft, aber auch weltweit umzusetzen sind. Es muss ein weltweites bindendes für jeden Staat bindendes Klimaabkommen geben, dass durch eine weltweite Klimarat ständig aktuell gehalten werden muss und auch von diesem auch die Durchsetzung des Klimaabkommens geprüft werden muss. Auch weltweit muss der Soziale Ausgleich in Sachen Klima umgesetzt werden, die westlichen Industriestaaten, die ihren vermeintlichen Wohlstand aufgrund von Zerstörung der Natur und zu starker Kommerzialisierung jeglichen Industriezweig gründen, und die Multinationalen Konzerne, die größten Profiteure einer gespaltenen Welt, da diese ihre Umtriebe, z.B. Umweltzerstörung in Entwicklungsländer, nicht gemeinsam bekämpft, müssen für den nötigen Umbau der Wirtschaft und der Gesellschaft in diesen Entwicklungsländer sorgen, damit diese aufgrund ihres grünen Wachstums bald auch zu den Industriestaaten aufholen können, das führt auch zu mehr sozialer Gerechtigkeit und Zurückdrängen von Armut, Hunger, Wasserknappheit und Krankheiten in den Entwicklungsländern. Eine intensive Förderung der ökologische Landwirtschaft der Kleinbauern in Entwicklungsländern ist dafür von Nöten, denn diese machen es vor, wie man ökologisch sinnvoll Nahrungsmittel und Rohstoffe anbaut und dass meist auch noch auf kärglichen Böden, in denen jeder Nährstoff wichtig ist, nicht so wie in den Industriestaaten oder in Entwicklungsstaaten, in denen Multinationale Unternehmen, das Land bewirtschaften und die Böden vollpumpen mit Nährstoffe, dass diese gar nicht zur einer natürlichen Erholung kommen.

So nun haben wir für jeden hoffentlich ersichtlich und einzusehen gezeigt, was falsch läuft in der Klimapolitik und wir hoffen dass wir jeden von denen die diese Stellungnahme lesen, noch ein wenig mehr für diese Thematik sensibilisiert haben, denn diese Thematik ist von zentraler Bedeutung für das Überleben des Menschen auf dieser so wunderschönen Welt.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger setzt mit uns zusammen unsere Regierung unter Druck nicht nur lose Phrasen vom Zaun zu brechen, sondern endlich was zu tun. Das heißt auch nicht alles auf die Internationale Politik zu verschieben, sondern mit guten Beispiel voran zu gehen, genauso wie Costa Rica, dass auf ihr Militär verzichtet und stattdessen das eingesparte Geld in den Schutz ihres Regenwaldes und in die Bildung der zukünftigen Generation stecken. Diesem Beispiel sollte Deutschland folgen, es wäre eine Initialzündung für viele weitere Staaten, denn es ist jetzt Zeit energisch zu handeln.

Denn AUFbruch in eine gerechtere ZUkunft mit gestalten.
AUF ZU- Armutsbekämpfung, Umweltschutz Frieden Zusammen Umsetzen!!!

Mit lieben und solidarischen Grüßen
Euer Visionär 92
Im Namen der RCF- der Roten Christlichen Fraktion

Ps: Der gewaltlose Kampf geht immer weiter und solange ich ein Fünkchen Hoffnung und noch irgendeine Kraft in meinem Körper habe, werde ich mich mit Körper und Geist für die ökologische und soziale Revolution einsetzen. Jetzt!!! AUF ZU!!!

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